Denkfabrik für Weltverbesserer

OPD

Die große Kunst der Politik besteht nicht darin, aufzudecken, was falsch läuft; auch nicht im Verstehen dessen, warum wer was falsch macht.

Die große Kunst der Politik besteht darin, dem Heer der „Falschspieler“ eine für alle gewinnbringende, faire und nachhaltige Lebensart schmackhaft zu machen – letztendlich auch mit Staatsgewalt durch Gesetze und Verordnungen, aber zuforderst und idealerweise mithilfe großer und ansteckender Überzeugungskraft …

Toni Aigner

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Unser Durchbruch krankt immer noch an der Finanzierung des Projektes. Zu gern würden wir an den Brandenburger Landtagswahlen im Herbst 2019 antreten und dort für erdrutschartige Wahlsiege und eine exzellente Politik Sorge tragen, aber ohne die von uns kalkulierten Mittel wird das nichts.

Unser Investmentangebot steht: Wer unseren ersten Wahlkampf finanziert, mit 30 Mio. Euro, dem zahlen wir nach spätestens vier Jahren 60 Mio. Euro zurück! Das bisher beste Angebot lag bei 15 Mio. Euro, aber mit dieser Summe lässt sich unser Vorhaben leider nicht erfolgreich durchführen. Der erste Versuch muss sitzen. Wir starten erst durch, wenn die Finanzierung steht.

Noch eine Entscheidungshilfe: Wer sich dazu durchringt, unseren ersten Wahlkampf zu finanzieren, mit 30 Mio. Euro, der bekäme seinen vollen Einsatz zzgl. der vollen Rendite u.U. schon innerhalb eines Jahres wieder zurück. Wie das gehen soll? Wir würden unsere wertvollste Reformidee, den ‚Gral der Staatssanierung‘, allen EU- und Industrieländern, aber auch weiteren Volkswirtschaften zum Kauf anbieten. Allein Frankreich, England, Kanada oder die USA würden für unser wegweisendes Reformpapier 30 Mio. Euro (und mehr) auf den Tisch legen – mit Kusshand!

Die große Kunst wäre, entsprechende Verträge mit hieb- und stichfesten Verschwiegenheitsklauseln aufzusetzen, damit das Konzept innerhalb von vielleicht einem halben Jahr an möglichst 10 bis 20 Regierungen verkauft werden kann, ohne dass es zwischenzeitlich untereinander durchgereicht wird. Der Gral der Staatssanierung würde sich für jedes Industrieland schon nach wenigen Wochen rentiert haben und über die Jahre hinweg viele Milliarden Euro, Pfund oder Dollar zusätzlich in die Staatskassen spülen. Das garantieren wir. Für beide Seiten ein exzellentes Geschäft!

Wer unser Projekt an die Börse bringt, bekommt fünf Millionen Euro Aufwandsentschädigung von uns. Es gibt eine BVB-Aktie (Fußball), warum keine von den OPD (Politik)? Wir sind fest davon überzeugt, dass es für Aktien von einem Weltverbesserungsprojekt unseres Formates mehr Käufer als Wertpapiere gibt! Borussuia Dortmund hat sich 150 Mio. Euro Fremdkapital an der Börse geholt, wir würden lediglich 50 Mio. Euro in Betracht ziehen.

Der BVB hat seine Millionen in „Steine und Beine“ investiert, in ein Stadion und in Fußballspieler. Wir würden das Geld in Steine und Köpfe investieren, in einen Bundesparteisitz, eine Kader- und Ideenschmiede, eine Denkfabrik und Zukunftswerkstatt – und in Staatsarchitekten; in Visionäre. Der vielleicht wichtigste Wahlkampf in der Geschichte unserer Bundesrepublik würde mit diesem Fremdkapital finanziert werden. Vielleicht sogar der wichtigste Wahlkampf in der europäischen Geschichte . . .

Die Bedingung wäre nur, dass der Investor die komplette Organisation des Börsengangs, inkl. Börseneinführungskosten, Verkaufsprospekt, Prospekthaftung, Platzierungsrisiko, Werbung und Roadshows übernimmt und auch vorfinanziert. Dennoch ein sehr gutes Geschäft, denken wir . . . Vor allem eine echte Alternative für jene, die unsere Arbeit hoch schätzen, aber keine 30 Mio. Euro investieren wollen oder können. Der Börsengang würde vermutlich nur eine Mio. Euro kosten.

Zu guter Letzt: Wer für unser Projekt eine fünfjährige Zukunfts-Anleihe (Emissionsvolumen 40 Mio. Euro) auf den Markt bringt, würde dafür vier Millionen Euro Aufwandsentschädigung von uns erhalten. Bedingungen ähnlich wie im Vorkapitel: Organisation, Prospekt, Werbung und Vorfinanzierung müsste der Investor übernehmen.

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Werden Sie Zukunftsinvestor!

Fielmann, Lanxess, Microsoft: Viele Unternehmen wären ohne Fremdkapital nie zu dem geworden, was sie heute sind –

und manche epochale Entwicklung niemals vorangekommen.

(t.a.)

Georg Friedrich Händel: * 1685 in Halle an der Saale; † 1759 in London, war ein deutscher Komponist in der Epoche des Barocks. Sein Hauptwerk umfasst 42 Opern und 25 Oratorien – darunter den Messias mit dem bekannten Chorwerk „Halleluja“ – sowie zahlreiche Werke für Orchester und Kammermusik.

Der OPD-Masterplan
zur Krisenbewältigung und Zukunftssicherung
unseres Vaterlandes …

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Landsleute, verehrte Sympathisanten und Freunde der OPD,

Wer sich die Griechenland-Krise ansieht, die Milliardenhilfen für eines der korruptesten EU-Länder, könnte zu dem Schluss kommen, das wir von Wahnsinnigen regiert werden, von Kleingeistern und Stümpern. Wir alle, die Sparer und Steuerzahler, unserer Kinder und Kindeskinder, werden eines Tages einen hohen Preis für die Fehler und Dummheiten unserer Volksvertreter bezahlen.

Wer mit offenen Augen durchs Leben geht, kennt die maßlosen Ungerechtigkeiten, die Misswirtschaft, die Fehlentwicklungen und die teils schamlose Selbstbedienung unserer staatsdienstlichen „Eliten“. Mehr als zwei Billionen Euro Staatsschulden wurden bisher angehäuft, weil die Gewählten den hohen Anforderungen ihrer Ämter nicht gewachsen waren und nicht gewachsen sind. Die Zukunft unseres Vaterlandes, die Zukunft der großartigen Europäischen Idee ist bedroht; Ihre und unsere Zukunft …

Wir meinen, nach gut 16 Jahren unseres Engagements, es besser machen zu können, als jene, die bisher regiert haben oder heute in Regierungsverantwortung stehen. Wir sind die Zukunftsarchitekten …

Was würde die Menschen erwarten, wenn die OPD nach einer erdrutschartig gewonnenen Wahl in Regierungsverantwortung käme?

Achten Sie auf die Reihenfolge der Reformideen. Von ihr hängen die Glaubwürdigkeit und der Erfolg einer jeden Staatssanierung entscheidend ab.

Die allererste Amtshandlung, soweit wir dies nicht schon im Vorfeld erledigt hätten, wäre die Sichtung der politischen, aber auch parteilosen Experten und Talente, die für unsere Reformarbeit von Nutzen wären. Unabhängig von Geschlecht, Alter, Parteizugehörigkeit, Religion, sexueller Orientierung, politischer Meinung, Weltanschauung oder Herkunft, würden wir um jeden werben und kämpfen, der (oder die) unsere Reformarbeit bereichern und beschleunigen könnte.

Im zweiten Schritt würde die Planung und Umsetzung des 11. Kapitels erfolgen, weil wir die Menschen die uns gewählt hätten, und große Hoffnungen in uns setzen, mit einbeziehen würden, in nahezu all unsere Pläne und Entscheidungen. Jeder dürfte sich einbringen, mitdenken, mitreden und mitentscheiden, wie wir unser Land umgestalten und nach außen präsentieren wollen.

Zu jeder Kommunal-, Bürgerschafts-, Landtags- und Bundestagswahl würde die OPD gern Volksentscheide über die verschiedensten Themen durchführen lassen. Ist doch praktisch, wenn die Menschen einmal in der Wahlkabine stehen. Wer zur Wahl geht, könnte auch gleich direkt über bestimmte Themen abstimmen, die seine Kommune, sein Bundesland oder die gesamte Bundesrepublik betreffen.

Der dritte Schritt wäre eine Reform des Parteienfinanzierungsgesetzes und eine umfangreiche Parteien-Struktur-Reform:

01. Die OPD würde gern einen Numerus Clausus, einen Eignungstest für Politiker und Parteiprogramme einführen, damit endlich mehr Sachverstand und Aufrichtigkeit in die Politik einzieht. Kapitel 09 würde durchgeplant und umgesetzt werden.

02. Damit sich die klügsten Köpfe, die größten Talente unseres Landes für eine politische Karriere entscheiden, würden wir Politiker deutlich besser, aber auch leistungsabhängig entlohnen. Davon hängen der Wohlstand und die Zukunft unserer Nation entscheidend ab. Kapitel 13 würde durchgeplant und umgesetzt werden.

03. Wäre die OPD in Regierungsverantwortung, würde Kapitel 100 geplant und umgesetzt werden, damit der Rechtsfrieden und das Demokratieverständnis der Bevölkerung nicht weiter beschädigt werden. Das deutsche Staatsoberhaupt und der oder die Kanzler/in würde ein Vetorecht erhalten, um haarsträubende Entscheidungen und maßlos ungerechte Vorgänge, die die Öffentlichkeit, die Volksseele zum Kochen bringen, korrigieren zu können.

04. Würde die OPD regieren, dürften Politiker keine Nebenjobs mehr haben. KEINE bezahlten Vorträge mehr, KEINE bezahlten Aufsichtsrats- oder Vorstandsposten in der freien Wirtschaft. Bücher dürften auch nicht geschrieben werden, solange ein Politiker ein Mandat ausübt. Es gäbe KEINE beitragsfrei erworbenen Pensionsansprüche (Ruhegehälter) mehr. Jeder Politiker müsste während seiner Amtszeit selbst für seine Rentensicherung vorsorgen.

05. Nahezu alle Landesparlamente, aber auch der Bundestag sollte zahlenmäßig verkleinert werden. Absolut irre, dass z. B. der hoch verschuldete Stadtstaat Hamburg 121 Abgeordnete finanziert. Unserer Ansicht nach würden 80 Abgeordnete für HH völlig ausreichen, um die Gesetzgebung, das Etatrecht, die Kontrolle des Senats, die Wahl des Ersten Bürgermeisters als Hamburger Regierungschef etc. zu bewerkstelligen.

06. Das Parteienfinanzierungsgesetz würden wir sofort reformieren. Da wir unsere Demokratie durch die lobbyistisch motivierte Spendenpraxis in höchstem Maße gefährdet sehen, sind wir für ein sofortiges Verbot von Großspenden an Parteien. Ob nun von Lobby-Verbänden, aus der Wirtschaft oder von vermögenden Privatpersonen: Parteien sollten einfach keine Großspenden mehr annehmen dürfen, sich nur noch aus Mitgliedsbeiträgen in normaler Höhe (Obergrenze: 2.000 Euro im Jahr) und von staatlichen Geldern refinanzieren. Kapitel 30 würde durchgeplant und umgesetzt werden.

07. Im gleichen Atemzug würden wir Kapitel 55 umsetzen. Spenden an politische Parteien dürften NICHT mehr von der Steuer abgesetzt werden, weil wir in dieser jahrzehntelangen Praxis einen unzulässigen Vorteil für einkommensstarke Bevölkerungsschichten sehen. Wer viel verdient, spendet auch mehr an die Parteien, die sich vornehmlich um die Belange Besserverdienender kümmern. So schließt sich der Kreis. Notwendige Reformen werden verschleppt oder erst gar nicht angepackt.

08. Anschließend würde Kapitel 86 durchgeplant und umgesetzt werden. Der verdeckten Parteienfinanzierung würden wir einen Riegel vorschieben, weil jede Partei verpflichtet wäre, die dreifache Summe des ermittelten Schadens als Ordnungsgeld an die Staatskasse abzuführen. Viele kleinere Parteien können sich nicht einmal einen festen Mitarbeiter leisten, während einige Kreisgeschäftsführer oder Fraktionsvorsitzende der großen Parteien gleich 10 oder 14 Mitarbeiter für sich arbeiten lassen; nicht selten rechtswidrig. Fairer politischer Wettstreit sieht anders aus. So betrügt man kleinere Parteien um ihre Aufstiegschancen …

09. Parteien dürften sich nicht mehr an Medienunternehmen beteiligen oder gar selbst welche betreiben, wie die SPD. Das wäre mit uns nicht mehr zu machen.

10. Danach würden wir Kapitel 99 planen und umsetzen. Wir würden gern grob fahrlässige Steuergeldverschwendung wie Steuerhinterziehung behandeln und auch dementsprechend ahnden. Eine persönliche Teilhaftung aller Beamten und Politiker bei fahrlässigen Steuergeldverschwendungen würde eingeführt werden. Einfache Bürger/innen und Unternehmer/innen müssen schließlich auch für ihre Fehler gerade stehen und bezahlen.

11. Weil die Bürger/innen ein Recht darauf haben, zu erfahren, was mit ihren Steuergeldern und Abgaben geschieht, gäbe es eine 100%ige Offenlegung der Diäten, Gehälter, Besoldungen, Ruhe- und Übergangsgelder, Privilegien und Pensionen aller Berufspolitiker inkl. aller Beamten und Mitarbeiter/innen des öffentlichen Dienst. Kapitel 52 würde durchgeplant und umgesetzt werden.

12. Würde die OPD regieren, wären alle Politiker verpflichtet, an regelmäßigen Charakterschulungen teilzunehmen. Dazu würden z.B. kurze Online-Filme produziert, die sich jeder Politiker inkl. seiner Mitarbeiter/innen anzusehen hat. Vielleicht einmal im Monat ein 20-minütiger Film. In diesen Filmen würden wir für eine Wertegesellschaft werben, für ritterliche Tugenden, Anstand, Fairness, Aufrichtigkeit, Mut, Gesetzestreue, Menschlichkeit, Hilfsbereitschaft, Verantwortung, Solidarität, Loyalität, Gerechtigkeit etc. pp.

13. Wir würden die Menschen entscheiden lassen, wer Bundeskanzler/in oder Bundespräsident/in werden soll, in Direktwahlen. Die Menschen wollen ernst genommen werden und bei wichtigen Entscheidungen mitreden dürfen. Mehr Demokratie und Mitbestimmung wagen … Kapitel 23 würde durchgeplant und umgesetzt werde.

Der vierte Schritt wäre eine Verwaltungs-Reform und eine Reform des Beamtenrechts:

01. Keine verlogenen Statistiken mehr. Nur mit ehrlichem Zahlenwerk und den richtigen Statistiken, die die Realität zu 100 Prozent widerspiegeln, vermag man die notwendigen Lösungswege für unsere gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen und Missstände zu kreieren. Kapitel 36 würde durchgeplant und umgesetzt werden.

02. Regiert die OPD, würden alle Mitarbeiter/innen der Gerichts-Poststellen – von Flensburg bis zum Bodensee – parallel zur Absendung sämtlicher Gerichtspost, jeden Empfänger gelber Briefe zusätzlich noch telefonisch darüber in Kenntnis setzen, welche Post unterwegs ist. Ein bisschen mehr Mitmenschlichkeit zwischen Staat (Beamten) und Bürgern würden wir uns wünschen. Wer diesen Service aufdringlich fände, könnte ihn natürlich abbestellen. Kapitel 47 würde durchgeplant und umgesetzt werden.

03. Hätte die OPD was zu sagen, würde jeder Fundbüro-Mitarbeiter, der Fundgut oder Geld unterschlägt (stiehlt), fristlos gekündigt bzw. vom Dienst suspendiert werden und sämtliche Pensionsansprüche verlieren + 1.000 Euro Ordnungsgeld. Es ist ein Unding, was in Fundbüros quer durch die Republik geklaut wird. Dem würden wir gern einen Riegel vorschieben, indem wir das Kapitel 75 durchplanen und umsetzen würden.

04. Danach würden wir Kapitel 99 durchplanen und umsetzen. Wir würden grob fahrlässige Steuergeldverschwendung wie Steuerhinterziehung behandeln und auch dementsprechend ahnden. Am Jahresende noch schnell ein bisschen Fördergeld verbrennen, damit die Gelder nicht zurückgegeben werden müssen, würde sich bei uns kein Beamter oder Angehöriger des Öffentlichen Dienstes mehr trauen. Jeder Cent aus Steuern, Gebühren und Abgaben muss mit Sinn und Verstand ausgegeben werden.

05. Bei uns dürften Kommunen die persönlichen Daten von Bürgern nicht mehr ohne ihre ausdrückliche Zustimmung an Dritte weitergeben. Heute ist es so, dass man vorbeugend Widerspruch einlegen muss, wenn man seine Daten geschützt sehen möchte. Allein die Stadt Bochum erwirtschaftet mit Adresshandel jährliche Einnahmen von etwa 220.000 Euro. Das wäre mit uns nicht zu machen. Kapitel 77 würde durchgeplant und umgesetzt werden.

06. Weil die Bürger/innen ein Recht darauf haben, zu erfahren, was mit ihren Abgaben, Beiträgen und Steuergeldern geschieht, gäbe es eine 100%-ige Offenlegung der Gehälter, Besoldungen, Privilegien, Abfindungen und Pensionen aller Beschäftigten in staatlichen, staatsnahen oder öffentlichen Unternehmen und Körperschaften. Kapitel 52 würde durchgeplant und umgesetzt werden.

07. Um massiven Steuergeldverschwendungen und sozialen Ungerechtigkeiten vorzubeugen, würden wir gern alle Staatsdiener/innen (Politiker, Beamte, Öffentlicher Dienst etc.) dazu verpflichten, vor jeder größeren Neuanschaffung oder Investition bei einem staatlichen Preisleistungshüter- Spezialteam anzufragen, wo es welche Produkte oder Dienstleistungen in sehr guter Qualität zu einem fairen Preis gibt. Bei Unternehmen die ihren Angestellten keine fairen Löhne zahlen, würde nichts gekauft oder in Auftrag gegeben werden.

08. Sonderregelungen, dass Beamte jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können, würden wir SOFORT kippen. Es soll Beamte geben, die mit 39 oder 45 Jahren in den Ruhestand versetzt wurden, trotz uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit. Wie erklärt man das einem 63-jährigen Arbeitnehmer, der noch jede Woche 36 Stunden hart arbeiten muss, damit er auf seine Rente kommt?

09. Mit der Unkündbarkeit von Beamten würden wir uns auch nicht abfinden. Wer nicht für’n Groschen mitdenkt oder über einen längern Zeitraum unterirdische Leistungen abliefert, würde bei uns den Abflug machen, gekündigt werden dürfen.

10. Ebenso erstaunlich finden wir die Tatsache, dass ’ne Menge Polizisten, die jeden Tag das Risiko tragen, von Chaoten und Kriminellen verletzt, mit AIDS angesteckt oder gar erschossen zu werden, mit nicht einmal 2.000 Euro Netto nach Hause gehen. Das kann’s ja wohl nicht sein …

11. Würde die OPD regieren, wären Beamte und Angehörige des öffentlichen Dienstes verpflichtet, an regelmäßigen Charakterschulungen teilzunehmen. Dazu würden z.B. kurze Online-Filme produziert werden, die sich jeder Staatsdiener inkl. seiner Mitarbeiter/innen anzusehen hat. Vielleicht einmal im Monat ein 20-minütiger Film. In diesen Filmen würden wir für eine Wertegesellschaft werben, für ritterliche Tugenden, Anstand, Aufrichtigkeit, Fairness, Gesetzestreue, Mut, Hilfsbereitschaft, Verantwortung, Menschlichkeit, Solidarität, Loyalität, Gerechtigkeit etc.

Im fünften Schritt würden wir schlagartig für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen, damit uns die Bevölkerung tatkräftig bei allen Reformbemühungen unterstützt:

01. Die OPD würde gern ein Signal aussenden, das die Regierungs-Parteien bereit wären, bei sich und auch bei allen anderen Staatsdiener/innen (Politiker, Beamte, öffentlicher Dienst etc.) anzufangen, mit dem Sparen, bevor einkommensschwache oder gar erwerbslose Menschen weiter belastet würden. Wer mehr verdient, muss auch größere Opfer bringen. Kapitel 17 würde durchgeplant und umgesetzt werden.

02. Im gleichen Atemzug ginge es an die Planung und Umsetzung der Kapitel 46 und 62, damit mehr soziale Gerechtigkeit herrscht. Für vorerst drei Jahre würden wir gern sämtliche Besoldungen, Gehälter, Löhne, aber auch Pensionen und Ruhegehälter von Staatsdiener/innen, über der Summe von monatlich Netto 8.000 Euro, einfrieren bzw. in der Staatskasse belassen. Niemand der seinen Lebensunterhalt aus Steuern, Abgaben, Gebühren oder Beiträgen bestreitet, würde bei uns mehr als 8.000 Euro im Monat ausgezahlt bekommen. Nach drei Jahren kluger und nachhaltiger Reformpolitik würden wir uns die Missstände und sozialen Ungerechtigkeiten im Land nochmals ansehen und erneut entscheiden. Die abgeschöpften Gelder würden wir gern unter den Arbeitnehmer/innen aufteilen, die trotz Vollzeitarbeit keine 1.100 Euro Netto nach Hause bringen. Wer nur 850 Euro Monatslohn hat, würde von uns u.U. noch 250 Euro Aufstockung bekommen.

03. Regiert die OPD, würde ehrenamtliches Engagement mit späteren Rentenzuschlägen belohnt werden. Mehr Rente für Ehrenamtliche, die sich besonders engagiert und aufopferungsvoll für die Menschen, das Gemeinwesen oder den Erhalt der Flora und Fauna eingesetzt haben. Kapitel 24 würde durchgeplant und umgesetzt werden.

04. Bei uns gäbe es keine Mindestlohndebatte mit dem Vorschlaghammer, aber jedes gesunde Unternehmen, das auf einem sicheren Fundament steht und dauerhaft gute Gewinne macht, wäre verpflichtet, seine Angestellten (auch Zeit- und Leiharbeiter) anständig und fair zu bezahlen; plus maßvolle Erfolgsbeteiligung bzw. eine faire (Jahresend-) Prämie bei sehr guten Betriebsergebnissen. Das würde für Großunternehmen, aber auch für kleine und kleinste Firmen gelten. Kapitel 51 würde durchgeplant und umgesetzt werden.

05. Regiert die OPD, müsste jede Bürgerin und jeder Bürger auf eine behördliche oder polizeiliche Anfrage hin, hieb- und stichfest nachweisen, von welchem Einkommen der Lebensunterhalt bestritten wird. Ohne wenn und aber. Keinen Fuß breit für Schwarzarbeiter, Schmarotzer und Kriminelle. Vorbei das Lotterleben auf Kosten der Gesellschaft. Kapitel 60 würde durchgeplant und umgesetzt werden.

06. Regiert die OPD, gäbe es kein bedingungsloses Grundeinkommen, kein Bürgergeld, nichts für lau, niemals! Nicht für gesunde, arbeitsfähige Menschen. Nicht, solange es selbst bei flüchtigem Hinschauen nur so vor unerledigter Arbeit schreit. Wirft man nur einen Blick auf unsere kaputte Infrastruktur, sanierungsbedürftige Schulen, Wege, Plätze, Straßen, Brücken und Bauten im ganzen Land an, bekommt man die Wut auf jene, die ein Grundeinkommen ohne jegliche Gegenleistung fordern. Wir haben einen Pflegenotstand in Deutschland, der sich in den kommenden Jahren noch verschärfen wird. (Ein interessanter Satz. Den haben wir im Jahr 2011 geschrieben. Heute, am 02.09.2017, überarbeiten wir die OPD-Seite). Da fehlen uns die Leute. Derweil leisteten unsere 41 Millionen Arbeitnehmer/innen in 2010 etwa 2,5 Milliarden Überstunden. Diese und andere Probleme haben wir zu bewältigen, mit Landsleuten, die ihre Ärmel hochkrempeln und zupacken. Die Arbeit ruft! Kapitel 63 wäre Staatsräson.

07. Die OPD würde alle Mittel und Wege prüfen, um die – gegenüber Wenigfahrern – zutiefst ungerechte KFZ- Steuer gegen eine gerechte Variante eintauschen zu können. Eine km-abhängige Straßennutzungsgebühr muss her! Im Gegenzug gehört die ungerechte KFZ- Steuer abgeschafft. Dem gesunden Menschenverstand ist es nicht vermittelbar, dass Wenigfahrer (5.000 km im Jahr) seit Jahrzehnten die gleiche KFZ- Steuer zahlen, wie Vielfahrer (70.000 km im Jahr). Neben der Abschaffung der KFZ- Steuer muss eine Vignetten-Pflicht für alle im Transit durch Deutschland reisenden, ausländischen Kraftfahrzeuge her, damit wir den Erhalt und Ausbau unsere Infrastruktur besser finanzieren können. Kapitel 72 würde durchgeplant und umgesetzt werden.

08. Sind wir am Ruder, hätte das Handwerk wieder überall goldenen Boden, der Ehrliche wäre nicht mehr der Dumme, und Helfer würden nie mehr zu Opfern werden. Arm trotz Arbeit wäre eine Mär. Die Anständigen hätten das Sagen – die Klugen und Weisen, die Vorausschauenden; Staatsbürger mit Verantwortungsgefühl und ausgeprägtem Gerechtigkeitsempfinden. Kapitel 92 wäre Staatsräson.

[Lesen →]

Einer unserer Mistreiter fragte sich vor vielen Jahren, warum verliebte Pärchen, die er manchmal sah, so ungleich schienen. Fast unwirklich … In Musestunden grübelte er, welche Partnerinnen und Bekanntschaften sein bisheriges Leben kreuzten. Da waren (scheinbar) makellose und bildhübsche-, aber auch ganz „normale“ Frauen dabei. Der Makel der Schönsten lag nicht selten im fehlenden Geist und einem teils verquerem Denken. Die „Durchschnittsfrauen“, die mit den „Fehlern“ und Macken, glänzten dagegen in fast jeder Kür. Dennoch gibt es schöne und zugleich kluge Menschen, als auch Unattraktive und Dumme. Wir wollten es wenigstens mit angeführt haben …

Viele Menschen suchen nach dem Partner-Ideal, nach einem attraktiven und schönen Menschen, aber wie definiert man attraktiv oder schön? Ihr Bauch wird es wissen. Und, ja: Schönheit liegt auch immer im Auge des Betrachters.

Die einflussreichste philosophische Definition von Schönheit in der Neuzeit stammt wohl von Immanuel Kant. Das maßgebliche Werk ist seine Kritik der Urteilskraft (1790). Hier definierte Kant Schönheit als Gegenstand einer bestimmten Tätigkeit der Urteilskraft: das ästhetische Urteil oder Geschmacksurteil.

Unser Mistreiter kam irgendwann darauf, dass ein Mensch ohne innere Schönheit – für ihn persönlich – nicht wirklich attraktiv sein kann. Attraktiv im Sinne einer erfüllten und glücklichen Partnerschaft, nicht als Anschauungs- oder Sexobjekt. Mehr noch als auf die äußere Attraktivität, kommt es doch wohl auf die innere Schönheit an, wenn man sein einziges Leben mit jemandem dauerhaft Teilen will. So kam er drauf:

„Ein Mensch ist schön, wenn sein Geist es ist.“

(B.S./N.M.L.)

… dann hätte das deutsche Staatsoberhaupt ein Einspruchs- und Vetorecht, das letzte, über alles erhabene Wort, bei allen legislativen, exekutiven und judikativen Entscheidungen, bundesweit; da sich in den toten Winkeln von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – seit Jahrzehnten – zu viele Missstände breit gemacht haben und breit machen. Diese Schlupflöcher und Keimherde dürfen wir nicht dulden. Im Namen des gesunden Menschenverstandes – im Namen des Volkes …

Nur keine Aufregung, Staatslenker von dieser oder dieser Güte würden bei uns nicht einmal durch den Numerus Clausus kommen, also nie und nimmer regieren. Denen würde auch niemand – der halbwegs bei Verstand wäre – ein Vetorecht in die Hände geben. Versteht sich …

Wir sprechen hier von einer völlig neuen Politiker-Generation, von Klugen und Weisen, von Reformern, Querdenkern und echten Zukunftsarchitekten. In den Händen wahrhaft ritterlicher Geistesgrößen, die über die notwendige Lebensführungskompetenz, Klugheit, Verantwortung, Güte und Weisheit verfügen, würde ein Vetorecht immer dann eingelegt werden, wenn haarsträubende Entscheidungen und maßlos ungerechte Vorgänge bekannt würden, die die Öffentlichkeit, die Volksseele zum Kochen bringen.

Gut jeder vierte Deutsche wünscht sich laut einer Umfrage der Friedrich-Ebert-Studie eine “starke Partei”, die die “Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert”. Mehr als jeder Zehnte sehnt sich nach einem Staatslenker, der “Deutschland zum Wohle aller mit harter Hand regiert”.

Einige Beispiele:

1. Es kommt immer wieder vor, dass abgelehnte Asylbewerber oder Geduldete, die sich bei uns perfekt integriert haben, fließend deutsch sprechen, einer geregelten Ausbildung oder Arbeit nachgehen, aktiv in diversen Vereinen tätig sind und sich noch nie etwas zu schulden kommen lassen haben, Hals über Kopf das Land verlassen müssen, weil die Gesetze es so vorsehen oder der Leiter einer Ausländerbehörde eben so entscheidet. Das versteht doch kein Mensch. Selbst entrüstete Politiker können oft nur hilflos zusehen, wenn solche Menschen abgeschoben werden. Warum sollte in einigen dieser Fälle nicht das Staatsoberhaupt ein Machtwort sprechen können, wenn das Volksempfinden und jeder gesunde Menschenverstand es genauso tun würde?

2. Die andere Seite: Warum sollte man solche und solche Mitbürger nicht achtkantig aus dem Land werfen, in ihre Herkunftsländer abschieben? Wenn Gerichte bei Intensivstraftätern immer wieder auf Bewährungsstrafen plädieren, warum sollte ein Staatsoberhaupt dann nicht hier und da regulierend eingreifen können? Das Thema haben wir allerdings schon an dieser Stelle behandelt. Da bräuchte es fast kein Vetorecht mehr. Nach spätestens dem dritten „Ding“ würde – bei uns – jeder Nichtdeutsche den Abflug machen …

3. Wenn Demokratie und Rechtsstaatlichkeit tatenlos zusehen, wie ein zurückgetretener, 51-jähriger Ex-Minister mit einem lebenslangen Ruhegehalt von mindestens 3.800 Euro monatlich ausgestattet wird, dann wollen wir ein Vetorecht für unser Staatsoberhaupt.

4. Wenn ein Krankenkassen-Vorstandsmitglied sich nach zwanzig Tagen Arbeit auf eigenen Wunsch von seinem Amt entbinden lässt, warum stehen ihm danach – sechs Jahre lang – 120.000 Euro leistungsloses Jahresgehalt zu? Solche unglaublichen Vorgänge beschädigen das Demokratieverständnis und den Rechtsfrieden in Deutschland. Wir sagen ja zum Vetorecht für unser Staatsoberhaupt.

5. Wenn ein – von Gutachtern immer noch als gefährlich eingestufter Sexualstraftäter frei kommt, weil die Politik es versäumt hat (kann ja alles passieren …), eine Gesetzeslücke zu schließen oder ein Formfehler begangen wurde, dann wünschten wir uns ein Vetorecht für unser Staatsoberhaupt.

6. Wenn eine – mit 66 Milliarden Euro hoch verschuldete Stadt wie Berlin, den 500 Millionen Euro teuren Wiederaufbau eines Stadtschlosses plant, obwohl die Sanierung zahlreicher städtischer Bildungseinrichtungen absoluten Vorrang hätte, dann wünschten wir uns ein Vetorecht für unser Staatsoberhaupt.

Liebe Landsleute, wenn vorliegende und andere skandalöse Missstände, nicht sehr bald durch ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt korrigiert werden dürfen, dann wird unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit irgendwann vor die Hunde gehen, ein Spielball für Lobbyisten, Charakterzwerge, Provinzfürsten und selbstherrliche Beamte bleiben. Unser politisches System braucht Reformen. Noch mehr Menschen werden sich von den Parteien abwenden, die Teilnahme an Wahlen verweigern, wenn es nicht schleunigst mehr Entscheidungen gibt, die von einer Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werden. Keinen Ton wollen wir hier über das asoziale Sparpaket der schwarz-gelben Regierung verlieren, da wir das Thema bereits an dieser Stelle behandelt haben; aber: haben Sie das Gefühl, dass „alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht“, wie es im Grundgesetz steht?

Ein, vom Volk gewählter 12er-Rat der klügsten und weisesten Menschen aus allen Landesteilen und Bevölkerungsschichten, von Rügen bis zum Bodensee, von Aachen bis Cottbus, sollte einmal in der Woche (ganztags) mit unserem, direkt vom Volk (!) gewähltem Staatsoberhaupt an einem runden Tisch sitzen, um wenigsten einen Teil der krassesten Fehlentwicklungen zu korrigieren, die ihm durch die Menschen, die Öffentlichkeit oder durch die Medien angetragen wurden.

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

(100 von 100)

P.S.: Nun sind sie fertig, die 100 Reformkapitel aus der Serie: „Wenn ich König von Deutschland wär …“ Nur zwei Themen haben sich erledigt: Die Winterreifenpflicht (Kapitel 2) und das Kapitel 78, in dem es um die Abzock-Shows (Call-in-TV) von 9Live etc. ging. Die haben ihren Betrieb zum 31.05.2011 eingestellt. Auch ein Verdienst des Medienjournalisten Stefan Niggemeier, der sich über viele Jahre intensiv mit den Betrugsmethoden von 9Live auseinandergesetzt hatte.

In den kommenden Tagen werden wir unseren „Masterplan zur gesamtdeutschen Krisenbewältigung“ vorstellen, die wichtigsten Kapitel in eine Form gießen; eine Art OPD-Betriebsanleitung zur Staatssanierung.

Danach stellen wir unsere Veröffentlichungen vorerst ein, um uns ausschließlich um die Verbreitung unserer Thesen, die Finanzierung unserer Arbeit und der ersten Wahlkämpfe zu kümmern. Über die dabei erzielten Fortschritte werden wir gern und regelmäßig berichten.

Schönen Pfingstmontag noch …

Irish Dance

Ein Rückblick …

Im März 2004, zu der Zeit war Wolfgang Clement „Superminister“ in der Berliner Scharnhorststraße, versuchten wir dem damaligen Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) unsere Arbeitsmarktreform, das „400-Euro-Gesetz“ nahe zu bringen. Reinhard Petke, ein „Experte“ für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, stellte sich, nach mehrmaligen Anlaufversuchen unseren Fragen.

Wir meinten damals (wie heute, im Jahr 2017), dass unser „400-Euro-Gesetz“ die vernünftigste Lösung wäre, um einen Teil der Milliardenbeträge aus der Schattenwirtschaft in volkswirtschaftlichen Nutzen umzuwandeln und (!) Erwerbslosen – mittelfristig – echte Chancen auf Vollzeitarbeitsplätze zu bieten. Petke, der „Experte“ für Arbeitsmarktpolitik äußerte, sich nicht vorstellen zu können, dass die Wirtschaft – wie von uns angenommen – drei Millionen gering qualifizierte Erwerbslose bei sich integrieren und beschäftigen würde.

Wir hätten damals die „Wände hochgehen“ können, vor so viel Ignoranz in einem Arbeits- und Wirtschaftsministerium.

Fünf Jahre später, im März 2009, gab es in Deutschland urplötzlich 4,9 Millionen geringfügig Beschäftigte. Leider ohne die von uns in Aussicht gestellten Chancen auf vernünftig entlohnte Vollzeitarbeitsplätze und eine viel höhere Lebensqualität.

Mehr als 140 Milliarden Euro hat die Berufspolitik bisher verbrannt, jeden Monat 1,2 Mrd. Euro, die unsere Regierungsparteien seit 2001 über unser „400-Euro-Gesetz“ hätten in die Bildungssysteme und Infrastruktur investieren können. Selbst in weiteren 10 Jahren wird es kein so effektives, gerechtes und preisgünstiges Konjunkturprogramm geben, wie das „400-Euro-Gesetz“ der OPD. Und diesen Beweis werden wir hoffentlich irgendwann antreten können.

Herr im Himmel, schenk uns Wahlkampfmittel!

(H.K./B.S./C.v.H)

… hätten die Schwarzbücher des Bundes der Steuerzahler nur noch fünf oder sechs Seiten, weil die öffentliche Steuer- und Fördergeldverschwendung von Bund, Ländern und Kommunen wie vom Erdboden verschluckt wären. Wie das? Wir würden fahrlässige Steuergeldverschwendung wie Steuerhinterziehung behandeln und dementsprechend hart ahnden …

Am Jahresende noch schnell ein bisschen Fördergeld verbrennen, damit die Gelder nicht zurückgegeben werden müssen, würde sich NIEMAND mehr trauen. Jeder Cent aus Steuern, Gebühren und Abgaben würde mit Sinn und Verstand ausgegeben werden. Für die bundesweite Überwachung würden ausgelobte Fang-Prämien sorgen, damit jeder aufmerksame Bürger (Heimatschützer) offensichtliche Verschwendungen von Steuern oder Fördergeld sogleich anzeigt. Der Bund der Steuerzahler könnte sich vermutlich dumm und dämlich verdienen, wenn die OPD an der Regierung wäre …

Die „Es ist ja nicht mein Geld“-Mentalität einiger Politiker, Beamter und Angehöriger des öffentlichen Dienstes, würde sich schlagartig ändern, nachdem die ersten Steuergeldverschwender persönlich zur Verantwortung gezogen wären. Oft scheint es, dass es mehr um das Ausgeben von möglichst viel Geld geht, weniger um den maximalen Nutzen für Bürger und Land. Dem würden wir gern einen Riegel vorschieben.

Drei Milliarden Euro jährlich gibt unsere Regierung für oftmals sinnlose Förder- und Qualifizierungsmaßnahmen der Arbeitsagenturen aus. Jede Wette, dass wir mehr als die Hälfte dieser Summe einsparen könnten, wenn Erwerbslose über unsere Arbeitsmarktreform (400-Euro-Gesetz), entsprechend ihrer Qualifikationen, Wünsche und Fähigkeiten, in die Wirtschaft integriert würden. Säckeweise Steuergeld könnten wir einsparen, wenn Erwerbslose mit dieser Reformidee einfacher und schneller in Lohn und Brot vermittelt werden könnten.

Weil es einen Numerus Clausus für Politiker und Parteien gäbe, wenn wir „König von Deutschland“ wären, hätten wir schlicht keine talentfreien Charakterzwerge und Blender mehr in der Politik und in den Amtsstuben, die sauer verdiente Steuergelder, Gebühren und Abgaben zum Fenster raus werfen. Damit wäre es – bis auf wenige Ausrutscher – vorbei.

Glauben Sie bloß nicht, dass wir auch nur einen Euro Entwicklungshilfegeld, ohne einen vor Ort verantwortlichen, deutschen Staatsbürger ausgeben würden. Einen, auf den man sich 100%ig verlassen könnte, würde über die sinnvolle und bestimmungsgemäße Verwendung deutscher Entwicklungshilfegelder wachen, da wir auf solche Nachrichten verzichten können. Regierungen, die eine derartige Zusammenarbeit und Transparenz ablehnen würden, bekämen von uns keinen Cent Entwicklungshilfe mehr. Punkt!

Den Wiederaufbau des Berliner Schlosses könnten sich die Förderer genauso abschminken, solange nicht bundesweit alle Bildungseinrichtungen in topp saniertem Zustand wären. Unglaubliche 500 Mio. Euro würde der Wiederaufbau des Schlosses kosten, während im ganzen Land historisch wertvolle Bauten und Denkmäler verkommen und verfallen.

„Die meisten Regierungen bezahlen ihre Politiker so schlecht, dass sich fast nur talentfreie Selbstoptimierer in den Parlamenten rumdrücken. Würden die Völker aufwachen und nur 10 Prozent der jährlich verschwendeten Mittel in besseres Personal investieren, gäbe es binnen kürzester Zeit keine drastischen Steuergeldverschwendungen mehr.“

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

(99 von 100)

Dresdner Kreuzchor: Agnus Dei (Samuel Barber) und Abendlied (Josef Rheinberger)

… gäbe es in ganz Deutschland eine Bürgerwehr. Ob die sich nun Kiezläufer, Bürgerengel, Blockwart, Heimatschützer oder Bürgerwehr nennen, bliebe jeder Stadt und Gemeinde selbst überlassen. Neu wäre, dass sich überall Menschen mit einem ausgeprägten Gerechtigkeits- und Ordnungssinn zusammentäten, um ihr Umfeld – im Interesse einer höheren Lebensqualität, Sicherheit und Sauberkeit – vor Kriminalität, Vandalismus und Verwahrlosung zu schützen. Ein Volk wie eine große Familie …

Die Bürgerwehren könnten zur fünften Säule im Staate werden, nach der Gesetzgebung (Legislative), Vollziehung (Exekutive), Rechtsprechung (Judikative) und den Medien (die vierte Gewalt), weil es ein Vakuum auszufüllen gilt, dass die vier bestehenden Gewalten offensichtlich nicht ausfüllen können; sei es aus Überlastung, Unvermögen, Parteilichkeit oder Feigheit vor dem Feind; oder, weil Wählergruppen nicht verprellt werden sollen. Uns wär’s egal: Wir würden überall mal kräftig reinlangen, damit der alte Dampfer Germany wieder auf Kurs kommt …

Heimatschützer könnte jeder ungeachtet von Herkunft, Geschlecht, Religion, politischer Meinung oder sexueller Orientierung werden. Vom Erwerbslosen über Schüler und Studenten bis zum Hochschulprofessor oder Unternehmer. Das Ziel eint: die Welt da draußen ist unser Wohnzimmer, und so sollten wir es auch einrichten, hübsch machen und in Ordnung halten. Heimatschützer könnten – wenn man es richtig anstellt – ein Rettungsschirm für Zivilcourage und Bürgerengagement werden. Allein schon die regelmäßige Präsenz einer sichtbaren Bürgerinstanz würde zu moralischem Handeln animieren und Straftaten vermeiden helfen. Zusammenhalt würde gepflegt, Hilfsbereitschaft geübt und einer Anonymisierung entgegengewirkt werden.

Ein Blick über den großen Teich: Die „Guardian Angels“ ist eine Bürgerinitiative, welche 1979 von Curtis Sliwa in New York gegründet wurde, und inzwischen der US-Polizei bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, speziell in der U-Bahn und in Problemvierteln, Unterstützung leistet. Die „Guardian Angels“ übernehmen nur die Beobachtungsaufgaben, die die Polizei nicht schafft und nur diese, und melden verdächtige Ereignisse; weiter tun sie nichts. Die Kriminalitätsrate in Gebieten mit Crime Watch oder Neighborhood Watch ist dadurch stark zurückgegangen.

Aber anstatt nur „Augen“ und „Ohren“ zu sein, wie es die US-Polizei erwartet, haben die „Guardian Angels“ die Zivilcourage, einzugreifen wenn es ihrer Ansicht nach erforderlich ist. Dass zeigt tatsächlich Wirkung. Denn jeder Kriminelle überlegt es sich angesichts der „Engel“ zweimal, ob er einen Überfall durchführt oder eine Sachbeschädigung begeht. Denn er weiß, dass ein „Guardian Angel“ nicht wegsieht.

Die „Guardian Angels“ sind inzwischen als sogenannte Chapter in über 85 Städten der USA, aber auch in Kanada, Südafrika, Mexico, Brasilien, Japan, Italien, Israel, Großbritannien und Neuseeland etabliert und leisten dort, dabei nur bewaffnet mit einem roten Barett auf dem Kopf, wertvolle Arbeit im Kampf gegen die Gewalt in den Strassen. Die Frage, ob es Sinn macht, eine ähnliche Organisation in Deutschland zu etablieren, stellt sich für uns nicht, aber einiges würden wir schon anders machen.

Die „Guardian Angels“ sammeln keine Spenden. Sie sind eine steuerlich begünstigte Organisation, die keine Gewinne erwirtschaftet. Sie werden auch nicht von der Stadt oder dem Staat New York finanziell unterstützt. Geld erhalten sie lediglich von einigen privaten Gönnern sowie Geschäftsleuten und Restaurantbesitzern, die mit freier Verpflegung oder Büroräumen aushelfen. Das wäre uns zu wenig, weil mit der Finanzierung auch die Schlagkraft steht und fällt. Bei uns gäbe es einen Fangprämien-Katalog bzw. eine Erfolgsbeteiligung, wenn Heimatschützer Ordnungswidrigkeiten und Straftaten lückenlos aufklären können.

Und so könnte sich jeder seine Haushalts- und Urlaubskasse aufbessern: Wer einen Hundehaufen-Liegenlasser überführt, erhält 70 Euro, ab Dämmerung (Lichtstärke unter 4000 Lux) gibt es 100 Euro. Die gleiche Summe (100 Euro) gäbe es für einen ertappten Hundehalter, dessen Tier ohne gültige Hundesteuermarke rumlaufen würde. 100 Euro aus dem staatlichen Sonderfond für mehr Bürgerengagement bei der Ordnungswidrigkeits- und Kriminalitätsbekämpfung, gäbe es ebenso für Müll am See Liegenlasser (Park, Wald, Wiese etc.). Für überführte Fahrraddiebe gäbe es schon 150 Euro. Gestellte Taschendiebe bringen 200 Euro ein. Und Handtaschenräuber, die trotz flinker Füße gestellt werden, bereichern die Haushaltskasse um exakt 300 Euro, steuerfrei!

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