Gesprächstermin und Erfahrungsaustausch mit einem ehemaligen Gründungsmitglied der Stattpartei.
Einträge vom Juni 2001
Gesprächstermin und Erfahrungsaustausch
15. Juni 2001 · Kommentare deaktiviert für Gesprächstermin und Erfahrungsaustausch
Wo der „Spaß“ aufhört: Ausländer und Drogen …
10. Juni 2001 · 2 Kommentare
Drogenhändler festgenommen. In Halle-Neustadt (Sachsen-Anhalt) hat die Polizei fünf mutmaßliche Drogenhändler aus Sierra Leone und Marokko festgenommen. Bei einer anschließenden Durchsuchung der Wohnräume seien insgesamt 275 Gramm Drogen, darunter Heroin und Kokain, sichergestellt worden. Gegen drei der Verdächtigen werde vorrausichtlich Haftantrag gestellt. Wir meinen, dass sich die Herren ihre Rückfahrkarte verdient haben – auf Nimmerwiedersehen. […]
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will Zuwanderung nach Deutschland neu regeln.
3. Juni 2001 · Kommentare deaktiviert für Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will Zuwanderung nach Deutschland neu regeln.
Dabei orientiert er sich an den Ergebnissen der von Rita Süssmuth geleiteten Einwanderungskommission. Schily ist der Ansicht, dass man die Zustimmung der Bevölkerung nur dann gewinnen kann, wenn es weitere Restriktionen beim Asyl gibt. Bei der Zuwanderung bestehe Handlungsbedarf und „erhebliche Eile“. Das sieht die OPD genauso. Die unkoordinierte Zuwanderung der Vergangenheit muss durch eine […]
Berlin – Schnellere Strafen für Ladendiebe.
2. Juni 2001 · Kommentare deaktiviert für Berlin – Schnellere Strafen für Ladendiebe.
Das fordert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Alfred Hartenbach. Danach soll jeder Ersttäter eine Geldbuße von 200 Mark an die Staatskasse zahlen und gleichzeitig registriert werden. Im Wiederholungsfall wird sofort Anklage erhoben. Die meisten Delikte werden bisher von den Läden selbst geregelt – Täter zahlen zusätzlich zum Preis der geklauten Ware eine „Fangprämie“. Hartenbach äußerte […]
