Diese Entscheidung halten wir, von der OPD, für richtig und menschlich, zumal die USA nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hektisch und vielfach ohne Gerichtsprozesse zahlreiche Terrorverdächtige aus der ganzen Welt auf unbestimmte Zeit interniert hat.
+++++ Wer unsere Meinung nicht teilt, sollte sich in Erinnerung rufen, dass drei der vier – am 11.September 2001 – in den USA entführten Flugzeuge von Terroristen gelenkt worden, die in Hamburg ein unauffälliges Leben als so genannte Schläfer geführt hatten: Mohammed Atta, Marwan Alshehhi und Ziad Jarrah. Um Atta, den mutmaßlichen Kopf der Entführer hatte sich nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft eine Terrorzelle gebildet, die an der Planung und Ausführung der Terroranschläge vom 11. September 2001 beteiligt war. +++++
Weiter im Text: Nach Agentur- und Zeitungsberichten soll einer der Männer nach Hamburg kommen – ein zweiter nach Rheinland-Pfalz.
Wie Bundesinnenminister de Maizière weiter erklärte, seien die beiden Gefangenen neun Jahre in Haft gewesen.
Weder in den USA noch in Deutschland gebe es strafrechtliche Vorwürfe gegen die beiden Personen. „Die Chance zu einem neuen Leben wollen sie nutzen und haben sie verdient, wenn sie hier sind“, so der Minister abschließend.
Das Gefangenenlager war 2002 eingerichtet worden. Zeitweise wurden dort etwa 780 Menschen ohne rechtsstaatliches Verfahren gefangengehalten. Derzeit sind es noch etwa 180. US-Präsident Barack Obama betrachtet das Lager als Erblast seines Vorgängers George W. Bush. Obama hatte Anfang 2009 unmittelbar nach seinem Amtsantritt die Schließung des Lagers binnen einen Jahres angeordnet. Dies wurde bis heute jedoch nicht umgesetzt.
Zahlreiche Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) haben bereits ehemalige Insassen des Lagers aufgenommen.
Diesen Menschen muss eine Chance gegeben werden, wenn sie sich nachweislich nichts zu Schulden kommen lassen haben.
Nur zwei Bedingungen würden wir stellen:
1. Die beiden Männer sollten nach einer Eingewöhnungszeit von vielleicht zwei Monaten einer Tätigkeit (Vollzeit) nachgehen müssen, von der sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Keine soziale „Hängematte“ ermöglichen, sondern Arbeit und ein sinnerfülltes Leben!
2. Innerhalb eines Jahres sollten die beiden Männer wenigstens etwas deutsch verstehen und sprechen können, damit sie eine langfristige Chance auf dem Arbeitsmarkt haben, den Sozialkassen nicht unnötig zur Last fallen. Entsprechende Sanktionen sollten gleich von Beginn an auf den Tisch gelegt werden.
(H.L./F.D./S.P.)
