Kategorien Archiv: Korruption

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Wie Politik funktioniert? Oder besser nicht funktionieren sollte …

Wir erklären es Ihnen am Beispiel der Piraterie im Golf von Aden. Wir, von der OPD, sind ja der Ansicht, dass man schwer bewaffnete Piraten, die vor Handelsschiffen etc. auftauchen, ruck zuck versenken sollte. Spätestens dann, wenn die Piraten ihre Waffen auf das Boot oder die Schiffsbesatzung richten. Hart aber notwendig. Würde man so vorgehen, [...]

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Muss ja `n ziemlich großer Zettel gewesen sein …

Zettelwirtschaft? Wenn ein hochrangiger Bundespolitiker im Falle einer Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken strikt dagegen ist, einen Teil der hohen Gewinne der Atomwirtschaft abzuschöpfen, dann macht man sich so seine Gedanken … Schon länger haben wir die Vermutung (diplomatisch ausgedrückt), dass sich einige Politiker und Beamte von vermögenden Lobbygruppen schmieren / entlohnen lassen, mit kleinen Zetteln, auf [...]

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Schwarz/gelber Dreck am Stecken …

Bananenrepublik Deutschland Die Affäre um vier hessische Steuerfahnder, die mit falschen Gutachten aus dem Dienst des Landes Hessen gedrängt wurden, führt zu einem Verfassungsstreit vor dem Hessischen Staatsgerichtshof. SPD und Grüne im Hessischen Landtag werfen den Regierungsparteien vor, den Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Affäre in unzulässiger Weise zu behindern. Seit Monaten soll der von SPD [...]

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Haiti: Genau so haben wir es kommen sehen …

Sechs Monate nach dem Erdbeben kommt der Wiederaufbau Haitis kaum voran. Vergibt Haiti die Chance auf den Wiederaufbau, für den die internationale Gemeinschaft zehn Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt hat? Hilfsorganisationen (NGO) beklagen hinter vorgehaltener Hand, die Regierung interessiere sich mehr für Prestigeprojekte wie den Wiederaufbau des zerstörten Präsidentenpalasts als für die Bürger. In der [...]

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Ein interessantes Beispiel für die Anwendung unserer radikalsten Antikorruptionsmaßnahme …

Bis vergangenen Oktober war Sotirios Hatzigakis (66) Agrarminister in der griechischen Regierung. Jetzt genießt er seine Pension, während sein ganzes Land über einschneidende Sparmassnahmen diskutiert: Griechenland muss in den nächsten drei Jahren 30 Milliarden Euro einsparen. Eben wurde eine Rentenreform beschlossen, das Durchschnitts-Rentenalter soll stufenweise von 61,4 auf 65 angehoben werden. Doch bei den Griechen [...]

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Gedanken-Fundament …

„Hinter der sichtbaren Regierung sitzt auf dem Thron eine unsichtbare Regierung, die dem Volk keine Treue schuldet und keine Verantwortlichkeit anerkennt. Diese unsichtbare Regierung zu vernichten, den gottlosen Bund zwischen korruptem Geschäft und korrupter Politik zu lösen, das ist die Aufgabe des Staatsmannes.“ Theodore Roosevelt (Werk: Wahlkampfrede 1912)

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Als Mahnung: Lasst die Griechen in ihre selbst geschaufelte Grube springen, sagt unser Bauchgefühl …

Aber so einfach ist das nicht! Der Sog einer möglichen Griechenlandpleite würde viele mit in die Tiefe ziehen. Hier muss der Verstand entscheiden. Der Gedanke eines geeinten (und friedlichen) Europa würde Schaden nehmen und der Euro ebenso. Jahrelang galten die öffentlichen Unternehmen in Griechenland als Versorgungsanstalt für Parteisoldaten. Die Vetternwirtschaft blühte. Die Finanzkrise im hochverschuldeten [...]

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Was der CIA mit Ihrem letzten Wohnungs-Einbruch oder Fahrraddiebstahl zu tun hat?

Eine Menge … … weil diese Straftaten sehr oft von Drogenabhängigen begangen werden, die Geld für ihren nächsten Schuss brauchen. Und der CIA sorgt dafür, dass die Drogen ihren Weg u. a. nach Deutschland finden. Und ihr schönes Ex-Fahrrad landet oft für 20 oder 30 € beim nächsten Autoexporteur, der es dann im Ostblock oder [...]

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Korruption / Die sollten beten, dass wir sie nie in die Finger bekommen …

Ein UN-Bericht rechnet vor, dass täglich mehr als zehn Millionen Dollar Bargeld von Kabul aus ins Ausland geflogen werden. Die Afghanen zahlten im vergangenen Jahr beinahe ein Viertel des Bruttoinlandsprodukts an Bestechungsgeldern. Umgerechnet sind das rund 1,7 Milliarden Euro. Dennoch offenbaren die Zahlen, die das amerikanische Wall Street Journal kürzlich veröffentlichte, eine bisher ungeahnte Größenordnung [...]

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Sparen? Quatsch! Ist doch nur Steuergeld …

Angesichts großer Schuldenberge, für die allein unsere Politversager verantwortlich sind, müssen die Bürger in immer mehr Kommunen mit weniger Leistungen und steigenden Gebühren rechnen. Rund 60 Prozent der Städte und Gemeinden planen, kommunale Leistungen teils deutlich zu reduzieren. 84 Prozent der Kommunen wollen Gebühren und Steuern erhöhen oder neu einführen. Das geht aus einer Erhebung [...]

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