Denkfabrik für Weltverbesserer

Püchel hatte erklärt, im Osten müsse die Schaffung von Arbeitsplätzen für die hier lebende Bevölkerung im Vordergrund stehen. Warum die OPD die Grünen-Kritik nicht teilt?

Die Qualifizierung und Weiterbildung habe Vorrang vor der Zuwanderung aus wirtschaftlichen Gründen – so Püchel. Den neuerlichen Äußerungen unseres Sachsen-Anhaltinischen Innenministers kann sich die OPD nur anschließen.

Die Kritik der Grünen: „Der Arbeitsmarkt darf nicht gegen Flüchtlingsschutz ausgespielt werden.“ Die Grünen äußerten, auch im Osten dürfe sich die Debatte um Zuwanderung nicht einseitig an den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes orientieren. Die OPD fragt sich, wann die Grünen und die PDS endlich aufwachen und den Tatsachen ins Auge schauen. Die höchst unzureichend geklärten Modalitäten um unsere Asyl- und Zuwanderungsbestimmungen verursachen seit Jahren erhebliche soziale, wirtschaftliche und politische Spannungen. Mindestens (!) 3,8 Millionen Arbeitslose müssen in Lohn und Brot gebracht werden, bevor wir Zuwanderungswillige mit geringer oder mittlerer Qualifikation ins Land holen. Das Zauberwort heißt Flexibilität – in der Arbeitsmarkt- und Zuwanderungspolitik. Eine sinnvolle Regelung der Zuwanderungspolitik liegt nicht nur im Interesse aller Bundesländer. Sie muss vielmehr dem Wunsch des Volkes und der Wirtschaft entsprechen.

Eine Besserstellung der Situation der Asyl- und Zuwanderungswilligen darf nicht zu Lasten der Verschlechterung der Probleme in Deutschland gehen. Humanität muss dort aufhören, wo einem die eigenen Probleme über den Kopf zu wachsen drohen. Unsere sozialen Sicherungssysteme sind überhaupt nicht dafür ausgelegt, so massiv belastet zu werden. Deutschland ist mit über 2,3 Billionen Mark verschuldet, zu den (offiziell!) 3,8 Millionen Arbeitslosen kommt noch ein Millionenheer von Sozialhilfeempfängern hinzu, die Renten sind nicht mehr sicher, unser Wirtschaftswachstum kommt fast dem Stillstand gleich und ein scheiternder Generationsvertrag bedroht die Zukunft unseres Gemeinwesens. Das sind alles unmissverständliche Fakten, die unsere Politik endlich zum Handeln bringen soll. In anderen Ländern klappt das schon lange.

Die OPD ist der Ansicht, dass Zuwanderungswillige unsere Sprache beherrschen müssen. Das ist die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Integration. Ebenso müssen wir die Zuwanderung an unseren eigenen Interessen und Bedürfnissen orientieren. Wir halten nichts davon, unseren Generationsvertrag mit Hilfe verstärkter Zuwanderung erfüllen zu wollen. Die Politik muss familien- und kinderfreundliche Rahmenbedingungen schaffen. Der Kinderwunsch darf nicht zum finanziellen Desaster oder Karriereverlust führen. Hier fordert die OPD u. a. eine deutlichere Besserstellung aller Erziehungsberechtigten gegenüber kinderlosen Haushalten.

OPD – Politik mit gesundem Menschenverstand.