Denkfabrik für Weltverbesserer

Eine Partei verdient ihren Namen nicht, wenn sie in ihrem Programm nicht zu allen Kardinalproblemen des Landes ehrliche Analysen und schnellstmöglichste Lösungswege anbietet, deren Machbarkeit und Finanzierung von jedem durchschnittlich intelligenten Bundesbürger nachzuvollziehen sind.

Jedem Berufspolitiker sollte vorgeschrieben sein, eine öffentlich zugängliche Internet-Präsenz zu unterhalten, auf der zu allen primären Problemen und Missständen des Landes (Arbeitslosigkeit; Wirtschaftswachstum; Steuer; Staatsverschuldung; Armut; Drogen; Bildung; Forschung; Gesundheit; Politik; Bauwirtschaft; Kreditwesen; Renten; Justiz; Korruption; Kriminalität; Umweltschutz; Verkehr; Energie; Land- und Forstwirtschaft; Sport; Kultur; Freizeit; Kinder und Jugend; Familie; Gewerbe; Mittelstand; Industrie; Entwicklungshilfe; Ausländer und Integration; Flüchtlinge; Entwicklungsländer; Medien; innere Sicherheit etc. …) eine regelmäßige persönliche Stellungnahme und sachdienliche Lösungsvorschläge (mit eigenen Worten) erfolgen muss.

Auf der Internetseite: http://www.kandidatenwatch.de kann man bereits seit 2004 Politik-Anwärtern oder etablierten Politkern vor ihrer Wahl auf den Zahn fühlen. Das Angebot halten wir für wertvoll und nützlich, weil jeder Bürger online Fragen stellen kann und meistens auch eine Antwort von den Kandidaten erhält. Solche Angebote können die Qualität von Berufspolitikern und ihre Auslese verbessern sowie bei der Entscheidungsfindung vor Wahlen gute Dienste leisten. Zudem bringen sie mehr Transparenz in das politische Geschehen und mehr Bürgernähe zu Politiker/innen. Wir würden solche Projekte auch finanziell mit öffentlichen Geldern unterstützen.

Wir halten es für unerlässlich, Parteien, Berufspolitiker und Listen- oder Wählervereinigungen einem Numerus Clausus (Zulassungsvoraussetzung) zu unterwerfen, bevor diese auf das Volk „losgelassen“ werden. Ein sogenannter „Führerschein“ für Politiker und Parteien muss her, damit mehr Qualität und Sachverstand in den politischen Alltag einzieht.

Vgl. auch unseren Beitrag „Heuern und Feuern“ vom 24.09.2003

Numerus Clausus: Das Parteiengesetz inkl. aller Zulassungskriterien müsste VOR einer deutlichen Anhebung der Einkommen von Berufspolitiker/innen DRINGEND überarbeitet und geändert werden: Parteien, Politiker und Listen- oder Wählervereinigungen, die nicht alle wesentlichen Missstände im Land bzw. in ihrem Wahlkreis aufgreifen und dazu seriöse und sachdienliche Lösungsvorschläge anbieten (Gesicht zeigen), sollten ihre Zulassung verlieren bzw. erst gar nicht erhalten, da sie der Bevölkerung offensichtlich nicht aufrichtig dienen wollen.

Numerus Clausus: Wir, von der OPD, halten es für skandalös, Parteien mit absurden Programmen wie die APPD – Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands („Arbeit ist Scheisse“ – „Asoziale an die Macht.“ oder Die PARTEI („Jeder Irre ist uns herzlich willkommen.“ – „Die Mauer muss wieder her.“) von Martin Sonneborn (Satiremagazin Titanic) oder andere Gruppierungen wie die Spaßpartei: „Rabatte und Bonuskarten für Falschparker“, eine Zulassung als politische Partei zu erteilen.

Hier hört unser Demokratieverständnis auf. Derartige Gruppierungen tragen nur zur allgemeinen Volks-Verdummung oder Volks-Belustigung bei und beschädigen den Berufsstand von Politiker/innen und Parteien erheblich. Das wäre mit uns NICHT zu machen.