Denkfabrik für Weltverbesserer

… würde unser Land von Klugen und Weisen regiert, gäbe es keinen Parteienstatus für diese, Ihre Partei!

„Engagiere dich gegen Überwachung und für die Freiheit des Wissens!“, lautet ein Slogan auf Ihrer Homepage, zwei Zeilen über dem Parteiprogramm. Im Programm selbst geht es um nichts anders als Datenschutz, Urheberrechte, ein paar Bildungsthemen und Bürgerrechte in einer Informationsgesellschaft.

Mehr Probleme hat unser Land nicht?

Der soziale Frieden ist in Gefahr, in Deutschland, in Europa, weltweit! Mehr als acht Millionen erwerbslose Menschen haben in D keine Arbeit von der sie leben können. Korruption in Politik, Medien, Wirtschaft und Gesellschaft. Milliardenverschwendung von Steuergeldern; Vetternwirtschaft; Steuerungerechtigkeit; Geburtenrückgang; Subventionsbetrug; Verfall von Kulturgut, öffentlichen Gebäuden, Straßen und Wegen; brutale Beschneidungen von minderjährigen Mädchen, Zwangs- und Scheinehen und Ehrenmorde unter Migranten – mitten in Deutschland; ruinöse Wohnungsbaupolitik in den neuen Bundesländern; ungebremste Abwanderung gut ausgebildeter Menschen ins Ausland; Wirtschafts-, Ausländer-, Drogen- und Gewaltkriminalität bedrohen unser Gemeinwesen und die Zukunft unserer Bundesrepublik, aber die Piraten-Partei geht mit 2 Themen auf Stimmenfang und darf damit auch noch an Wahlen teilnehmen.

Würde es einen Numerus Clausus für Parteien und Politiker geben, hätte die Piraten-Partei (und viele andere …) derzeit keine Existenzberechtigung, weil Ihnen schlicht Unvermögen und Feigheit vor den gesamtgesellschaftlichen Problemen unterstellt werden könnte. Und solche Parteien sollen über das Leben und die Zukunft einer ganzen Nation befinden dürfen?

In unserer Bundesrepublik mag es noch erlaubt sein, wie der Rattenfänger von Hameln durch die Straßen zu ziehen, um mit einer einzigen wohlklingenden Musik neue Anhänger in seine Gefolgschaft zu locken, aber eines demokratischen Rechtsstaates, einem Land der Dichter und Denker, sind solche Gebaren nicht würdig.

Eine Partei verdient ihren Namen nicht, wenn sie in ihrem Programm nicht zu allen Kardinalproblemen des Landes ehrliche Analysen und schnellstmöglichste Lösungswege anbietet, deren Machbarkeit und Finanzierung von jedem durchschnittlich intelligenten Bundesbürger nachzuvollziehen sind.

Auffallend, mit welch haarsträubenden Konstruktionsfehlern unsere Demokratie gebaut wurde. Wir finden es skandalös, dass eine 2-Themen-Partei, wie die Piraten, zu Landtags-, Bundestags- und Europa-Wahlen antreten darf. Nicht hinnehmbar ist, dass eine solche „Partei“ von einer staatlichen Parteienfinanzierung profitiert und somit wertvolles Steuergeld zu ihrer Verwendung bekommt.

Bei einer politischen Partei sollte doch ein Mindestmaß an Ernsthaftigkeit und Lösungskompetenz für die Sorgen und Nöte aller Bevölkerungsschichten erkennbar sein. Den Piraten selbst, ist nur wenig vorzuwerfen, weil sie lediglich die bestehenden Gesetze für ihre Zwecke nutzen, aber die etablierten Parteien müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie gar nicht an der Lösung unserer gesamtgesellschaftlichen Aufgaben und Probleme interessiert sind. Ja, sicher, die Einführung eines Numerus Clausus, eines Eignungstests für Parteien und Politiker würde natürlich auch, und zu allererst, an den Stühlen derer sägen, die uns heute regieren.

(G.J./T.Ö./S.L.C.)