US-Präsident Barack Obama unterzeichnete heute ein Gesetz, das fehlerhafte Zahlungen z. B. an Häftlinge oder gar Tote verhindern soll. Allein im vergangenen Jahr gingen nach Regierungsangaben Unterstützungsleistungen in Höhe von etwa 110 Milliarden Dollar an unberechtigte Empfänger/innen. Zum Teil hatten diese sich das Geld betrügerisch erschlichen, in anderen Fällen waren falsch geschriebene Namen oder andere Irrtümer der Behörden die Ursache für die fehlerhafte Auszahlung.
Das neue Gesetz sieht verstärkte Kontrollen und Sanktionen gegen Behörden vor, die gegen die Vorschriften verstoßen. Dadurch sollen bis 2012 mindestens 50 Milliarden Dollar eingespart werden.
Viele Freunde wird sich Obama mit seiner offensiven Politik nicht machen, aber es ist der einzige Weg, ein Land auf Kurs zu bringen. Wer Steuergelder grob fahrlässig verschwendet muss auch persönlich dafür in Haftung genommen werden. So wäre die Tagesordnung bei der OPD.
YES WE CAN!
(U.T./S.R.)
2 Antworten bis jetzt ↓
1 David // Nov 18, 2010 at 07:49
Die OPD ist ein bisschen wie Obama, ohne so sein zu wollen, wie der amerikanische Präsident. Alles sehr individuell hier. Ich glaube, dass die OPD-Politik noch ein wenig erfolgreicher wäre, als die von Barack. Sie haben eine große Zukunft vor sich. Vor allem ihr Land.
2 Retro // Nov 18, 2010 at 14:12
Obama unternimmt in der verfahrenen Situation das einzig Richtige. In jedem Land sollten Behörden hart bestraft werden, wenn sie Steuergelder verschleudern. Kohl, Schröder und Merkel waren einfach zu feige, diesen richtigen Schritt zu gehen.