Denkfabrik für Weltverbesserer

… dann hätte das deutsche Staatsoberhaupt ein Einspruchs- und Vetorecht, das letzte, über alles erhabene Wort, bei allen legislativen, exekutiven und judikativen Entscheidungen, bundesweit; da sich in den toten Winkeln von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – seit Jahrzehnten – zu viele Missstände breit gemacht haben und breit machen. Diese Schlupflöcher und Keimherde dürfen wir nicht dulden. Im Namen des gesunden Menschenverstandes – im Namen des Volkes …

Nur keine Aufregung, Staatslenker von dieser oder dieser Güte würden bei uns nicht einmal durch den Numerus Clausus kommen, also nie und nimmer regieren. Denen würde auch niemand – der halbwegs bei Verstand wäre – ein Vetorecht in die Hände geben. Versteht sich …

Wir sprechen hier von einer völlig neuen Politiker-Generation, von Klugen und Weisen, von Reformern, Querdenkern und echten Zukunftsarchitekten. In den Händen wahrhaft ritterlicher Geistesgrößen, die über die notwendige Lebensführungskompetenz, Klugheit, Verantwortung, Güte und Weisheit verfügen, würde ein Vetorecht immer dann eingelegt werden, wenn haarsträubende Entscheidungen und maßlos ungerechte Vorgänge bekannt würden, die die Öffentlichkeit, die Volksseele zum Kochen bringen.

Gut jeder vierte Deutsche wünscht sich laut einer Umfrage der Friedrich-Ebert-Studie eine “starke Partei”, die die “Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert”. Mehr als jeder Zehnte sehnt sich nach einem Staatslenker, der “Deutschland zum Wohle aller mit harter Hand regiert”.

Einige Beispiele:

1. Es kommt immer wieder vor, dass abgelehnte Asylbewerber oder Geduldete, die sich bei uns perfekt integriert haben, fließend deutsch sprechen, einer geregelten Ausbildung oder Arbeit nachgehen, aktiv in diversen Vereinen tätig sind und sich noch nie etwas zu schulden kommen lassen haben, Hals über Kopf das Land verlassen müssen, weil die Gesetze es so vorsehen oder der Leiter einer Ausländerbehörde eben so entscheidet. Das versteht doch kein Mensch. Selbst entrüstete Politiker können oft nur hilflos zusehen, wenn solche Menschen abgeschoben werden. Warum sollte in einigen dieser Fälle nicht das Staatsoberhaupt ein Machtwort sprechen können, wenn das Volksempfinden und jeder gesunde Menschenverstand es genauso tun würde?

2. Die andere Seite: Warum sollte man solche und solche Mitbürger nicht achtkantig aus dem Land werfen, in ihre Herkunftsländer abschieben? Wenn Gerichte bei Intensivstraftätern immer wieder auf Bewährungsstrafen plädieren, warum sollte ein Staatsoberhaupt dann nicht hier und da regulierend eingreifen können? Das Thema haben wir allerdings schon an dieser Stelle behandelt. Da bräuchte es fast kein Vetorecht mehr. Nach spätestens dem dritten „Ding“ würde – bei uns – jeder Nichtdeutsche den Abflug machen …

3. Wenn Demokratie und Rechtsstaatlichkeit tatenlos zusehen, wie ein zurückgetretener, 51-jähriger Ex-Minister mit einem lebenslangen Ruhegehalt von mindestens 3.800 Euro monatlich ausgestattet wird, dann wollen wir ein Vetorecht für unser Staatsoberhaupt.

4. Wenn ein Krankenkassen-Vorstandsmitglied sich nach zwanzig Tagen Arbeit auf eigenen Wunsch von seinem Amt entbinden lässt, warum stehen ihm danach – sechs Jahre lang – 120.000 Euro leistungsloses Jahresgehalt zu? Solche unglaublichen Vorgänge beschädigen das Demokratieverständnis und den Rechtsfrieden in Deutschland. Wir sagen ja zum Vetorecht für unser Staatsoberhaupt.

5. Wenn ein – von Gutachtern immer noch als gefährlich eingestufter Sexualstraftäter frei kommt, weil die Politik es versäumt hat (kann ja alles passieren …), eine Gesetzeslücke zu schließen oder ein Formfehler begangen wurde, dann wünschten wir uns ein Vetorecht für unser Staatsoberhaupt.

6. Wenn eine – mit 66 Milliarden Euro hoch verschuldete Stadt wie Berlin, den 500 Millionen Euro teuren Wiederaufbau eines Stadtschlosses plant, obwohl die Sanierung zahlreicher städtischer Bildungseinrichtungen absoluten Vorrang hätte, dann wünschten wir uns ein Vetorecht für unser Staatsoberhaupt.

Liebe Landsleute, wenn vorliegende und andere skandalöse Missstände, nicht sehr bald durch ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt korrigiert werden dürfen, dann wird unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit irgendwann vor die Hunde gehen, ein Spielball für Lobbyisten, Charakterzwerge, Provinzfürsten und selbstherrliche Beamte bleiben. Unser politisches System braucht Reformen. Noch mehr Menschen werden sich von den Parteien abwenden, die Teilnahme an Wahlen verweigern, wenn es nicht schleunigst mehr Entscheidungen gibt, die von einer Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werden. Keinen Ton wollen wir hier über das asoziale Sparpaket der schwarz-gelben Regierung verlieren, da wir das Thema bereits an dieser Stelle behandelt haben; aber: haben Sie das Gefühl, dass „alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht“, wie es im Grundgesetz steht?

Ein, vom Volk gewählter 12er-Rat der klügsten und weisesten Menschen aus allen Landesteilen und Bevölkerungsschichten, von Rügen bis zum Bodensee, von Aachen bis Cottbus, sollte einmal in der Woche (ganztags) mit unserem, direkt vom Volk (!) gewähltem Staatsoberhaupt an einem runden Tisch sitzen, um wenigsten einen Teil der krassesten Fehlentwicklungen zu korrigieren, die ihm durch die Menschen, die Öffentlichkeit oder durch die Medien angetragen wurden.

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

(100 von 100)

P.S.: Nun sind sie fertig, die 100 Reformkapitel aus der Serie: „Wenn ich König von Deutschland wär …“ Nur zwei Themen haben sich erledigt: Die Winterreifenpflicht (Kapitel 2) und das Kapitel 78, in dem es um die Abzock-Shows (Call-in-TV) von 9Live etc. ging. Die haben ihren Betrieb zum 31.05.2011 eingestellt. Auch ein Verdienst des Medienjournalisten Stefan Niggemeier, der sich über viele Jahre intensiv mit den Betrugsmethoden von 9Live auseinandergesetzt hatte.

In den kommenden Tagen werden wir unseren „Masterplan zur gesamtdeutschen Krisenbewältigung“ vorstellen, die wichtigsten Kapitel in eine Form gießen; eine Art OPD-Betriebsanleitung zur Staatssanierung.

Danach stellen wir unsere Veröffentlichungen vorerst ein, um uns ausschließlich um die Verbreitung unserer Thesen, die Finanzierung unserer Arbeit und der ersten Wahlkämpfe zu kümmern. Über die dabei erzielten Fortschritte werden wir gern und regelmäßig berichten.

Schönen Pfingstmontag noch …