01. Politikerdiäten
(mehr dazu unter Punkt 1 in der Programm-Langfassung)
Die OPD würde die Entlohnung von Politiker/innen gern deutlich erhöhen, aber einen Teil davon (etwa 50 Prozent) auch erfolgsabhängig auszahlen, damit sich die größten Talente, die klügsten Köpfe unseres Landes für eine politische Karriere entscheiden.
02. Pensionsansprüche für Politiker
(mehr dazu unter Punkt 2 u. 3 in der Langfassung)
Die OPD würde gern jeden Politiker dazu verpflichten, in die Sozial- und Rentenkassen einzuzahlen – wie jeder andere Bürger auch. Keine beitragsfrei erworbenen Pensionen und Ruhegehälter für Politiker mehr.
03. Gesetzesanwendung in der Politik
(mehr dazu unter Punkt 4 in der Langfassung)
Die OPD würde jeden Politiker, der Bestechungsgelder annimmt oder zahlt, auf Lebenszeit aus dem Staatsdienst ausschließen. Ruhegehälter sollten in bestimmten Fällen um 50 Prozent gekürzt – bei Millionenbetrügereien bis auf das Rentenmittel von etwa 1.200 Euro abgesenkt werden. Übergangs- und Weihnachtsgelder sollten in diesen Fällen ersatzlos gestrichen werden.
04. Abschaffung der Ökosteuer
(mehr dazu unter Punkt 7 in der Programm-Langfassung)
Die OPD würde die Abschaffung bzw. die Aussetzung der konjunkturfeindlichen Ökosteuer verfolgen. Wir würden uns für eine Vereinfachung sowie mehr Transparenz bei den Steuergesetzen und für mehr Steuergerechtigkeit stark machen.
05. Strafrecht reformieren und besser anwenden
(mehr dazu unter Punkt 8 in der Programm-Langfassung)
Die OPD würde jeglichen Aus- oder Freigang für Sexualstraftäter und Kinderschänder, die ihre Opfer grausam vergewaltigten und töteten, verbieten. Wir wollen den Strafvollzug auch dahingehend reformieren, dass Inhaftierte einige Kosten für ihre Unterbringung selbst erwirtschaften können.
Die OPD würde unsere Polizei- und Sicherheitsorgane auf höchstem Niveau ausrüsten und deren Arbeitsbedingungen deutlich verbessern. Gegen Kriminelle muss konsequenter als bisher vorgegangen werden. Leib und Leben müssen bei der Aburteilung von Straftätern einen höheren Stellenwert erhalten als Hab und Gut. Opferschutz vor Täterschutz.
06. Nutzung alternativer Energien
(mehr dazu unter Punkt 13 in der Langfassung)
Die OPD würde die Nutzung alternativer und umweltschonenderer Energien (Sonnenenergie, Windenergie, Wasserkraft, Biogas, Erdwärme etc.) verstärkt fördern und damit die Anschaffung von alternativen Energiegewinnungsanlagen attraktiver machen. Umweltschutz muss bezahlbar sein.
07. Öffentliche Verwaltung
(mehr dazu unter Punkt 17 in der Langfassung)
Die OPD würde öffentliche Verwaltungen gern leistungsfähiger und effizienter gestalten. Wir wollen unnötige Bürokratie abbauen und Genehmigungsverfahren beschleunigen. Kleine und mittlere Betriebe müssen stärker als bisher unterstützt und gefördert werden. In der öffentlichen Verwaltung würden wir gern einen Wettbewerb um den Dienst am öffentlichen Wohl ausrufen; mit z.B. einem Prämiensystem für herausragende Ideen.
08. Staatliche Bauvorhaben
(mehr dazu unter Punkt 20 in der Langfassung)
Keine Luxusbaustoffe in öffentlichen Gebäuden, so lange unser Land mit mehr als zwei Billionen Euro verschuldet ist.
09. Arbeitslosigkeit bekämpfen – Wirtschaftswachstum schaffe
(mehr dazu unter Punkt 25 in der Programm-Langfassung)
Die OPD würde mit ihrem „400-Euro–Gesetz“ einen gewaltigen Konjunkturschub erzeugen und den erwerbslosen Bürger/innen neue Hoffnung sowie verbesserte Zukunftsaussichten bieten. Wir wollen unseren Bildungs-, Forschungs- und Wissenschaftssektor mit mehr finanziellen Mitteln ausstatten und Technologiefirmen besser unterstützen. In die Digitalisierung muss viel mehr investiert werden, als bisher.
10. Wohn- und Städtebaupolitik
(mehr dazu unter Punkt 26 in der Langfassung)
Die OPD würde gern mit einer durchdachten Wohn- und Städtebaupolitik das Ausbluten vieler Städte und Gemeinden stoppen. Die Sanierung der vorhandenen und oftmals auch historisch wertvollen Bausubstanz hätte für uns oberste Priorität. Wir wollen die Lebens- und Arbeitsbedingungen deutlich verbessern, sowie ausreichend Parkraum, Spielplätze und Grünflächen schaffen.
11. Bildungseinrichtungen sind Zukunftswerkstätten und Ideenfabriken
(mehr dazu unter Punkt 28 in der Langfassung)
Die OPD würde alle Bildungseinrichtungen zu Zukunftswerkstätten und Ideenfabriken ausbauen. Wir wollen für ideale Lern- und Studienbedingungen sorgen und wenden uns gegen Studiengebühren. Allerdings fordern wir bei Überschreiten der Regelstudienzeit um vier Semester eine Beteiligung an den Kosten.
12. Ost-West Lohnangleichung
Die OPD würde mit ihrer Politik eine schnellere Ost/West- Lohnangleichung realisieren können, als die oftmals konzeptlose Politik der Altpartein. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.
13. Senkung des Renteneintrittsalters
Arbeiten bis 67 oder 70 ist für die OPD undenkbar. Unser Ziel ist, noch früher in den Ruhestand gehen zu können. Die OPD würde das Renteneintrittsalter mittelfristig gern auf 65 Jahre senken. Das könnten wir schaffen, indem wir damit anfangen, unsere reichhaltigen Konjunkturtreiber zu aktivieren und so das Pro-Kopf-Einkommen steigern. Mit einer leistungsfähigen Volkswirtschaft können wir die Renten von morgen sichern und auch früher beziehen.
14. Neuregelung des Asylrechts und der Zuwanderungspolitik
(mehr dazu unter Punkt 14 in der Programm-Langfassung)
Die OPD würde der wildwüchsigen Zuwanderung und dem Asylbetrug einen Riegel vorschieben. Wir würden die Zuwanderung an unsere eigenen Interessen und Bedürfnisse orientieren und steuern – so wie es in den meisten Ländern schon geregelt ist. Wir sollten uns endlich dazu bekennen, dass unser Land ein Einwanderungsland ist. Die Wirtschaft braucht Fachkräfte aus dem Ausland. Wir stehen für eine bunte, multikulturelle Staatsnation, würden aber jeglichen Asyl- und Sozialmissbrauch stoppen.
15. Schaffung eines familienfreundlichen Staates
Die OPD will einen kinder- und familienfreundlichen Staat schaffen, damit wir den Generationsvertrag erfüllen können. Wir wollen das Steuer- und Abgaberecht dahingehend reformieren, dass unsere Bevölkerung wieder mehr Familiensinn entwickelt. Kindererziehungszeiten müssen der späteren Rente hoch angerechnet werden. Mehr Steuerentlastung für alle, die Kinder aufziehen.
16. Tierschutz
(mehr dazu unter Punkt 19 in der Langfassung)
Die OPD würde der Massentierhaltung eine Absage erteilen, wenn keine artgemäße Haltung garantiert werden kann. Der Tierschutz gehört in unser Grundgesetz, um diese Lebewesen vor vermeidbaren Schmerzen und Leiden zu schützen. An dieser Stelle unser Dank an ‚die Grünen‘, die sich um die Aufnahme des Tierschutzes in das Grundgesetz verdient gemacht haben. Die teilweise katastrophalen Zustände bei Schlachtviehtransporten quer durch Europa würden wir ebenso bekämpfen, wie die tierquälerische Pelztierhaltung in engsten Drahtkäfigen. Unter unserer Führung gäbe es ein Importverbot von Gänse- oder Entenstopfleber.
17. Schaffung einer Wertegesellschaft
(mehr dazu unter Punkt 33 in der Langfassung)
Die OPD würde sich verstärkt um Kinder, Jugendliche und Heranwachsende kümmern. Die Freizeitmöglichkeiten, das Kulturangebot, musische Erziehung, das Verbands- und Vereinsleben, der Breitensport und den regionalen Tourismus würden wir viel stärker unterstützen, als die Altparteien. Zudem würden wir sofort ein neues Schulfach einführen, in dem jede Woche zwei bis drei Stunden das wahre Leben gelehrt wird.
18. Landwirtschaftspolitik
(mehr dazu unter Punkt 18 in der Langfassung)
Die OPD würde die regionalen Landwirtschaftsbetriebe mit ihrem Brauchtum und den vielfältigen Traditionen verstärkt unterstützen. Land-, Forst– und Ernährungswirtschaft, Wein- und Gartenbau sowie Fischerei sind bedeutende Wirtschaftsfaktoren und Teil der kulturellen Tradition.
Auch in Zukunft hat die Landwirtschaft die primäre Aufgabe, gesunde und hochwertige, aber auch bezahlbare Nahrungsmittel umweltverträglich zu erzeugen. Mehr Steuervorteile für ökologische Erzeuger.
19. Verkleinerung des politischen Apparates
(mehr dazu unter Punkt 5 in der Langfassung)
Die OPD fordert eine Verkleinerung des Bundestages auf wenigstens 400 Abgeordnete (in den USA nur 435), um einer effizienteren Arbeits- und Entscheidungsfähigkeit Rechnung zu tragen. Nahezu alle Landesparlamente sollten um etwa 20 bis 30 Prozent verkleinert werden. Mit weniger Abgeordneten mehr bewegen. Das ginge, wenn man Eignungstests für Staatsdiener/innen einführen würde. Wir würden das angehen.
20. Ausgabekontrolle für Steuergelder
(mehr dazu unter Punkt 10 in der Langfassung)
Die OPD würde sich dafür stark machen, dass Steuergelder (ab 10.000 Euro) vor ihrer Ausgabe (durch Bund, Länder u. Gemeinden) von einem unabhängigen ‚Preis-Leistungshüter-Spezialteam‘ auf ihren Kosten- und Nutzeffekt geprüft würden. Hierdurch könnten Milliarden an Steuergeldern eingespart werden.
21. Keine Zwangsmitgliedschaften in Kammern
(mehr dazu unter Punkt 12 in der Langfassung)
Die OPD würde sich dafür einsetzen, dass Gewerbetreibende nicht zwangsweise Mitglieder von bestimmten Handwerkskammern oder Industrie- und Handelskammern sein müssen.
22. Drogenpolitik als Wirtschaftsfaktor
(mehr dazu unter Punkt 15 in der Langfassung)
Die OPD würde Drogen unter ärztlicher und psychologischer Aufsicht zu etwa einem Drittel des „Straßenverkaufspreises“ an Schwerstabhängige abgegeben. Mit den eingenommenen Geldern würde sich die Finanzierung von Entzugs-, Therapie- und Nachsorgeangeboten realisieren lassen, vielleicht sogar die Kosten für eine effizientere Drogenaufklärung und Prävention, sowie die Strafverfolgung des kriminellen Drogenhandels.
23. Bürgerengagement honorieren
(mehr dazu unter Punkt 17 in der Langfassung)
Bürger/innen die Zeuge einer Straftat (Beschmieren von Häuserwänden, Zerstörung von Telefonzellen, Diebstahl, illegale Abfallentsorgung etc. pp.) werden und sich in der Lage sehen, die Täter bis zum Eintreffen der Polizei festhalten zu können oder die Polizei zu den Tätern führen, sollten eine Vergütung (200 bis 2.000 €) für ihr Engagement aus der Staatskasse erhalten.
24. Kein Kindergeld an Millionäre bzw. ‚Reiche‘
(mehr dazu unter Punkt 20 in der Langfassung)
Kein Kindergeld für Millionäre bzw. ‚Reiche‘ / Die OPD streicht Punkt 20 aus ihrem Parteiprogramm, weil die Regierungen nach mehr als einem halben Jahrhundert mitbekommen hat, welchen Unsinn sie unterstützen.
Die Haushaltspolitiker von Union und FDP haben sich im Oktober 2010 darauf geeinigt, das Elterngeld für ‚Reiche‘ zu streichen. Nach der Vereinbarung sollten Spitzenverdiener mit einem Jahreseinkommen von mehr als 250.000 Euro ab 2011 vom Bezug des Elterngelds ausgenommen werden.
25. Die OPD ist für die Sterbehilfe
(mehr dazu unter Punkt 20 in der Langfassung)
Zu unserer Lobby gehören auch die todkranken Mitmenschen, welche keine andere Hoffnung, keine größere Sehnsucht als einen sanften, sie von all ihren Schmerzen befreienden Tod haben.
26. Medien und Medienethik
(mehr dazu unter Punkt 31 in der Langfassung)
Die OPD würde sich dafür einsetzen, dass Medien noch sorgfältiger und verantwortungsvoller arbeiten, damit weniger Menschen, Unternehmen und Institutionen, Opfer ehrverletzender oder unwahrer Berichterstattungen werden.
Exzellenten Journalismus würden wir mit staatlichen Prämien honorieren. Vor allem für Arbeiten, die unser Vaterland voran bringen, würden wir jeden Monat einen Etat von mehreren Millionen Euro an private Medien ausschütten. Je höher der Nutzen für unser Land, umso höher die Ausschüttungen.
27. Bundeswehr und soziales Jahr
(mehr dazu unter Punkt 34 in der Langfassung)
Die OPD ist der Ansicht, dass wir mit einer Berufsarmee gut beraten sind. Mit etwa 150.000 Berufssoldaten ließen sich bestimmt alle anstehenden Aufgaben bestens lösen.
Um der Wehrgerechtigkeit Rechnung zu tragen, schlägt die OPD ein soziales Jahr für alle (!) Bürger/innen unseres Landes vor. Jeder der nicht in der Bundeswehr dient, sollte dieses soziale Jahr ableisten müssen. Das muss auch für Frauen gelten, ausgenommen die, welche Kinder erziehen, kranke oder gebrechliche Familienangehörige pflegen, einen festen Arbeitsplatz haben oder sich in einer Ausbildung befinden.
Politik mit gesundem Menschenverstand!
OPD-Politik!
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P.S.: Unterstützen Sie unsere Arbeit mit einer Spende, damit die OPD an einer der nächsten Landtagswahlen teilnehmen kann.
