Wie die Financial Times Deutschland berichtete, wurde in Celle ein 37-Jähriger Iraker kurdischer Abstammung zu 3 Jahren Haft verurteilt, weil er im Internet Botschaften von al-Kaida verbreitet hatte.
Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Celle sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass der 37-Jährige kurdischer Abstammung Hassbotschaften von Al-Kaida-Rädelsführern über einen allgemein zugänglichen Internet-Chatroom verbreitete, um Anhänger für die Terrorgruppe zu gewinnen. In den Hetzreden waren terroristische Anschläge verherrlicht und alle Muslime zum Dschihad (Heiliger Krieg) aufgerufen worden.
Das Gericht verurteilte den vierfachen Familienvater aus Georgsmarienhütte bei Osnabrück wegen des Werbens um Mitglieder für eine ausländische terroristische Vereinigung in 22 Fällen. Anfang 2005 war gegen den Mann in München bereits wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung ermittelt worden. Die Vorwürfe wurden wenig später zwar fallen gelassen, der Mann blieb aber im Visier der Fahnder. Die Anklage hatte drei Jahre und zehn Monate Haft gefordert. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert. Laut Bundesanwaltschaft handelt es sich um den ersten Prozess in Deutschland wegen Werbung im Internet für al-Kaida.
Wenn in Deutschland ein Haftplatz durchschnittlich 100 € pro Tag kostet, müssen alle Steuerzahler/innen für den verurteilten Hassprediger aus Georgsmarienhütte rund 109.000,00 € „Unterhalt“ zahlen. Das gefällt uns überhaupt nicht. Mit dem Geld könnten z. B. eine Menge baufällige Fenster in unseren z. T. desolaten Schulen und Kindergärten erneuert werden.
Warum werden solche Leute nicht sofort ausgewiesen? Die Mehrzahl der meist friedliebenden Deutschen – ausländischer Herkunft – würde eine Ausweisung in solchen Fällen sicher befürworten, weil genau die Sorte Mensch den Ruf aller anständigen Mitbürger/innen ausländischer Herkunft in den Schmutz ziehen.
Die Sorte Mensch und unsere Weicheipolitiker tragen dazu bei, dass Multi-Kulti in weiten Teilen der Bevölkerung keine Akzeptanz findet und dass der NPD die Munition für ihre fehlgeleiteten Ideologien geliefert wird.
Eine multikulturelle Gesellschaft kann nur funktionieren, wenn die Politik entschlossen gegen deren Feinde auftritt.
3 Tage Erziehungs-Arrest für Türsteher-Bedrohung + 500 Euro Geldstrafe!
Wir sind dafür …
Mit uns wäre das nicht zu machen, was sich da jede Woche vor den Eingangstüren von Discotheken und Nachtbars abspielt. Wir würden eine Meldepflicht für Türsteherpersonal einführen, die Mitbürger zur Anzeige bringen müssen, welche sich gegenüber dem Sicherheitspersonal beleidigend, drohend oder noch schlimmer aufführen.
Solche Verhaltensweisen würden wir nicht durchgehen lassen. Hier hätte die Politik schon längst eingreifen müssen, da ein solches Benehmen die Vorstufe zu schweren Straftaten sein kann.
Danke, Spiegel TV, für Ihre Reportage.
