„Wenn ich König von Deutschland wär …“
… hätte jede Bürgerin und jeder Bürger, jeder Asylbewerber, jeder Flüchtling und jeder Spätaussiedler, der von staatlichen Transferleistungen lebt, eine sinnvolle und ausfüllende Beschäftigung. Niemand müsste sich nutzlos fühlen und rumlungern. Jeder würde gebraucht und mit eingebunden werden. Jeder Blinde, jeder Taubstumme, jeder Lahme, der von staatlichen Transferleistungen lebt, (dürfte, könnte) müsste seinen möglichen Beitrag zum Staatsgelingen einbringen. Das ganze Volk (könnte, würde) müsste mit an einem Strang ziehen, damit unser Vaterland blühen, fruchten und gedeihen kann.
Ein Volk wie eine große Familie.
Einer für alle – alle für einen. So würden wir – notfalls auch mit harter Hand – unsere Solidargemeinschaft regieren.
Simulanten und Faulenzer würden wir mit bestimmender Freundlichkeit und großväterlicher Überredungskunst zum Mitmachen bewegen. Kurz darauf auch mit herzhaften Sanktionen.
Die Eckpunkte und Ausgestaltung unserer Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.
Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!
So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.
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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (2)
… gäbe es eine allgemeine Winterreifenpflicht für alle PKW, LKW, Motorräder, Mopeds und Roller. Fahrzeugführer, die in der Zeit vom 1. November bis zum 15. April ohne aufgezogene Winterreifen auf dem Territorium des ehemaligen Heiligen Römischen Reiches angetroffen würden, dürften bei unseren Schatzmeistern 100 Taler Geldstrafe entrichten + zwei Punkte in der nördlichsten kreisfreien Stadt unseres Reiches. Im Wiederholungsfall 150 Taler + drei Punkte in Flensburg + 20 Sozialstunden in einer Krankenstation für Unfallopfer.
Die Gesundheit und das Leben aller Bürger/innen sind uns lieb und teuer.
Es ist nicht einzusehen, dass sich gut ausgebildete Landsleute „den Hals abfahren“, nur weil sie aufgrund des längeren Bremsweges ihres mit Sommerreifen bestückten Fahrzeuges in ein anderes Fahrzeug krachen, eine Böschung hinabstürzen oder sich mit ihrer Fahrmaschine um einen Baum wickeln. Die Staatskasse und das Gemeinwesen würde in solchen Fällen unnötig belastet werden, da alle Steuerzahler für die Krankenhausaufenthalte oder neuen Frührentner oder behindertengerechten Wohnstätten mit ihren gezahlten Steuern und Abgaben mit aufkommen müssen.
In unserem Königreich würde nicht so lange gewartet, bis ein Kind nachweislich von einem Kraftfahrzeug tot gefahren wurde, weil es aufgrund der falschen Reifen und dem somit längern Bremsweg nicht rechtzeitig zum Stehen kam.
Die Beobachtungen, dass in vielen Kraftwagen, welche ohne Winterreifen unterwegs sind, bereits die wohlklingende Musikanlage mehr gekostet hat, als ein gebrauchter Satz Winterräder für 80 bis 150 Taler, veranlasste uns zu diesem hohen Ablass.
Ein König ist auch dafür gewählt, die Menschen vor ihrer eigenen Dummheit zu beschützen.
Die Eckpunkte und Ausgestaltung unserer Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.
Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!
So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.
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Update:
So wie es aussieht, werden wir an unsere 100 exklusiven Reformkapitel der Serie „Wenn ich König von Deutschland wär“ noch ein Kapitel dranhängen müssen, da die Politik im puncto Winterreifenpflicht – nach mehr als einem halben Jahrhundert – ausgeschlafen hat. Das ging ja fix …
Der deutsche Bundesrat beschloss eine neue Winterreifenpflicht, veröffentlicht als Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung – Drucksache 699/10
In § 2 Absatz 3a der Straßenverkehrs-Ordnung werden die Sätze 1 und 2 durch folgenden Satz ersetzt: “Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, welche die in Anhang II Nr. 2.2 der Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage beschriebenen Eigenschaften erfüllen (M+S-Reifen).”
In der Bußgeldkatalog-Verordnung gibt es folgende Änderungen: Fahren bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte ohne Winterreifen: 40 €, 80 € bei Behinderung.
Anmerkung der OPD: An Stelle der 40 € würden wir 100 € Bußgeld favorisieren. An Stelle der 80 € (bei Behinderung) wären 150 € sinnvoller.
Für wen gilt die Winterreifenpflicht?
Die Pflicht gilt für Pkws und Motorräder. Schwere Nutzfahrzeuge wie Lastwagen und Busse müssen nur auf den Antriebsrädern Winter- oder Allwetterreifen aufziehen. Ausgenommen sind land- und forstwirtschaftliche Nutzfahrzeuge, weil sie ohnehin grobstollige Reifen haben. Ist ein Auto mit Sommerreifen nur geparkt, sind keine Bußgeldzahlungen zu befürchten.
Jetzt wird die Straßenverkehrsordnung so geändert, dass Kraftfahrzeuge – also auch Motorräder/ Mopeds – bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch und Eis- oder Reifglätte nur noch mit eindeutig markierten Winterreifen unterwegs sein dürfen. Minister Ramsauer: Ein Winterreifen ist jeder Reifen, der vom Hersteller mit einem ‘M+S’ gekennzeichnet ist. Das steht für ‘Matsch und Schnee’.” Auch Ganzjahres-Allwetterreifen können mit diesem “M+S”-Symbol versehen sein.
Immerhin, Verkehrsminister Ramsauer schrieb keine Jahreszeit bzw. kein bestimmtes Datum für die Winterreifenpflicht vor. Gut umgesetzt, sagen wir im Nachhinein. Nun kann nämlich jeder Cabrio– oder Oldtimer-Besitzer an warmen November- oder Februar-Tagen, sein mit Sommerreifen bestücktes Fahrzeug aus der Garage holen und die schönen Tage genießen. Gefällt uns …
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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (3)
… würden wir uns alsbald die Kostenstrukturen, die Einnahmen und die Ausgaben sämtlicher Berufsgenossenschaften (BG) im ganzen Land ansehen, da wir schon länger die Vermutung haben, dass die Aufgaben dieser Mammutbehörden von der privaten Versicherungswirtschaft – bei gleichen Leistungen – u.U. kostengünstiger erledigt werden könnten. Die Zwangsbeiträge die die Berufsgenossenschaften von unseren hart arbeitenden und fleißigen Kaufleuten und Handwerkern einfordern, gehören einmal mehr auf den Prüfstand.
Die Berufsgenossenschaften, 1884 unter Reichskanzler Bismarck geschaffen, sind heute zu wahren Verwaltungsriesen angeschwollen. Allein die gewerblichen Berufsgenossenschaften zählen etwa 19.000 Mitarbeiter und ziehen in manchen Jahren bei den Unternehmen neun Milliarden Euro Beiträge ein. Den Betrieben bleibt dabei (noch) keine Wahl: Sie müssen sich über die Berufsgenossenschaften versichern – ein Monopol, welches kritisch hinterfragt werden sollte.
Für uns steht heute schon fest, dass die Beiträge zur BG – bei gleicher Leistung – sinken müssen. Dafür würden wir uns gern einsetzen.
Die Eckpunkte und Ausgestaltung unserer Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.
Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!
So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.
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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (4)
… würden wir illegale Zuwanderer, Asylbewerber und Wirtschaftsflüchtlinge, die ihre Identität nicht angeben oder verschleiern (z.B. falsche Namen und Geburtsdaten angeben oder ihre Pässe wegwerfen), um dadurch ein Bleiberecht in Deutschland zu bekommen, solange in Gewahrsam nehmen (mit Arbeitspflicht), bis denen wieder einfällt, aus welchem Land sie kommen.
Unsere sozialen Sicherungs- und Rentensysteme werden bald zerbrechen, wenn wir allen Wirtschaftsflüchtlingen, die bei uns auftauchen, ein Bleiberecht geben. Bei aller Mitmenschlichkeit, es geht einfach nicht!
Seit Jahrzehnten lassen sich unsere Regierungen von illegalen Zuwanderern, die ihre Identität nicht preisgeben, damit man sie nicht in ihre Herkunftsländer abschieben kann, auf der Nase rumtanzen. Mit uns würde das definitiv nicht zu machen sein.
Die Eckpunkte und Ausgestaltung unserer Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.
Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!
So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.
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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (5)
… würden wir Versicherungsgelder aus Unfallschäden nicht mehr an die Fahrzeughalter/innen auszahlen lassen, sondern ausschließlich an KFZ-Fachwerkstätten, die der zahlenden Versicherungsgesellschaft eine buchhalterisch korrekte Reparatur-Rechnung in Höhe des tatsächlichen Schadens vorlegen.
Mit fingierten Autounfällen verursachen Privatpersonen und organisierte Banden, so genannte „Auto-Bumser“, jedes Jahr Schäden in Milliardenhöhe, für die auch jeder ehrliche Fahrzeughalter mit steigenden Versicherungsbeiträgen aufkommen muss. Dem würden wir gern einen Riegel vorschieben.
Unfallgeschädigte Fahrzeughalter/innen könnten Versicherungsgelder nicht mehr zweckentfremden und im schlimmsten Fall mit ihren nicht mehr verkehrssicheren Fahrzeugen sich selbst und andere Verkehrsteilnehmer gefährden, da eine autorisierte Fachwerkstatt den Schaden fachgerecht beheben müsste.
Mit einer so geänderten Praxis der Auszahlung von Versicherungsgeldern würden wir Versicherungsbetrügern und kriminellen Banden abrupt den Nährboden für ihre Straftaten entziehen. Die Schadenssummen würden wahrscheinlich innerhalb weniger Monate spürbar sinken, wonach Versicherungsgesellschaften alsbald die Beiträge für alle Fahrzeughalter/innen senken könnten. Auf diesen Effekt wären wir aus …
Der Ehrliche darf nicht mehr der Dumme sein!
Grundsätzlich würden wir gern sämtliche Auszahlungen von Versicherungsgeldern – auch aus Haushalts- oder Feuerversicherungs-Schäden – ausschließlich gegen entsprechende Rechnungen, Quittungen und Belege für die notwendigen Neuanschaffungen oder Instandsetzungen auszahlen lassen.
Versicherungsbetrug ist leider zum „Volkssport“ verkommen. Mit uns würde das nicht mehr laufen, weil alle ehrlichen Beitragszahler/innen für die unrechtmäßigen Einnahmen einiger Betrüger und Kriminelle mit aufkommen müssen.
Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.
Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!
So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.
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