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Die Kernpunkte unserer Politik <
01. Politikerdiäten
(mehr dazu unter Punkt 1 in der Programm-Langfassung)
Die OPD wird die Entlohnung von Politikern und Staatsdienern um etwa 12 bis 30% kürzen und keiner Erhöhung der Bezüge zustimmen, wenn sich die politischen Ergebnisse weiterhin im Rekord-Negativ-Bereich bewegen. Die OPD wird überdimensionierte Pensionen und Ruhegehälter von Staatsdienern und Politikern auf ein vertretbares Maß reduzieren. Wir fordern jetzt ein Opfer von der Politik!
02. Pensionsansprüche im Staatsdienst
(mehr dazu unter Punkt 2 u. 3 in der Langfassung)
Die OPD wird jeden Politiker und Staatsdiener dazu verpflichten, in die Sozial- und Rentenkassen einzuzahlen – wie jeder andere Bürger auch! Keine beitragsfrei erworbenen Pensionen und Ruhegehälter mehr!
03. Gesetzesanwendung in der Politik
(mehr dazu unter Punkt 4 in der Langfassung)
Die OPD wird jeden Staatsdiener und Politiker, der korrumpiert, betrügt und Bestechungsgelder annimmt oder zahlt, auf Lebenszeit aus dem Staatsdienst und der Politik ausschließen. Pensionen oder Ruhegehälter werden in diesen Fällen um mindestens 50 % gekürzt - Bei Millionenbetrügereien bis auf das Rentenmittel von ca. 1000 €. Übergangs- und Weihnachtsgelder werden in diesen Fällen ersatzlos gestrichen. Wer Steuergeld verschwendet, muss in Zukunft hart bestraft werden.
04. Abschaffung der Ökosteuer
(mehr dazu unter Punkt 7 in der Programm-Langfassung)
Die OPD verlangt die Abschaffung bzw. die Aussetzung der konjunkturfeindlichen Ökosteuer. Wir werden uns für eine Vereinfachung sowie mehr Transparenz bei den Steuergesetzen und für mehr Steuergerechtigkeit stark machen.
05. Strafrecht reformieren und besser anwenden
(mehr dazu unter Punkt 8 in der Programm-Langfassung)
Die OPD wird jeglichen Aus- oder Freigang für Sexualstraftäter und Kinderschänder, die ihre Opfer grausam vergewaltigten und töteten, verbieten! Wir werden den Strafvollzug dahingehend reformieren, dass Inhaftierte die gesamten Kosten für ihre Unterbringung selbst erwirtschaften können.
Die OPD wird unsere Polizei- und Sicherheitsorgane auf höchstem Niveau ausrüsten und deren Arbeitsbedingungen deutlich verbessern. Gegen Kriminelle wird konsequenter als bisher vorgegangen. Leib und Leben erhalten bei der Aburteilung von Straftätern einen höheren Stellenwert als Hab und Gut. Opferschutz vor Täterschutz!
06. Nutzung alternativer Energien
(mehr dazu unter Punkt 13 in der Langfassung)
Die OPD wird die Nutzung alternativer und umweltschonenderer Energien (Sonnenenergie, Windenergie, Wasserkraft, Biogas, Erdwärme etc.) verstärkt fördern und damit die Anschaffung von alternativen Energiegewinnungsanlagen attraktiver machen. Umweltschutz muss bezahlbar sein!
07. Öffentliche Verwaltung
(mehr dazu unter Punkt 17 in der Langfassung)
Die OPD wird öffentliche Verwaltungen leistungsfähiger und effizienter gestalten. Wir werden unnötige Bürokratie abbauen und Genehmigungsverfahren beschleunigen. Kleine und mittlere Betriebe werden stärker als bisher unterstützt und gefördert.
08. Staatliche Bauvorhaben
(mehr dazu unter Punkt 20 in der Langfassung)
Die OPD wird keine öffentlichen Prestige- und Prunkbauten genehmigen. Wir werden das Vernunftgebot und eine sorgsame Haushaltsführung wahren. Keine Luxusbaustoffe in öffentlichen Gebäuden, solange unser Staatshaushalt mit 1,5 Billionen € verschuldet ist.
09. Arbeitslosigkeit bekämpfen – Wirtschaftswachstum schaffen
(mehr dazu unter Punkt 25 in der Programm-Langfassung)
Die OPD wird mit ihrem „400-Euro–Gesetz“ einen gewaltigen Konjunkturschub erzeugen und den erwerbslosen Bürger/innen neue Hoffnung sowie verbesserte Zukunftsaussichten bieten. Wir werden unseren Bildungs-, Forschungs- und Wissenschaftssektor mit mehr finanziellen Mitteln ausstatten und Technologiefirmen besser unterstützen.
10. Wohn- und Städtebaupolitik
(mehr dazu unter Punkt 26 in der Langfassung)
Die OPD wird mit einer durchdachten Wohn- und Städtebaupolitik das Ausbluten der Städte und Gemeinden stoppen. Die Sanierung der vorhandenen und historischen Bausubstanz hat für uns oberste Priorität. Wir werden die Lebens- und Arbeitsbedingungen deutlich verbessern, sowie ausreichend Parkraum, Spielplätze und Grünflächen schaffen.
11. Bildungseinrichtungen sind Zukunftswerkstätten und Ideenfabriken
(mehr dazu unter Punkt 28 in der Langfassung)
Die OPD wird alle Bildungseinrichtungen zu Zukunftswerkstätten und Ideenfabriken ausbauen. Wir werden für ideale Lern- und Studienbedingungen sorgen und wenden uns gegen Studiengebühren. Allerdings fordern wir bei Überschreiten der Regelstudienzeit um 4 Semester eine Beteiligung an den Kosten. Die Bildung ist der Motor des Fortschritts!
12. Ost-West Lohnangleichung
Die OPD wird mit ihrer Politik eine schnellere Ost/West- Lohnangleichung realisieren können als die konzeptlosen Altparteien des Bundestages. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!
13. Senkung des Renteneintrittsalters
Arbeiten bis 67 ist für die OPD undenkbar. Unser Ziel ist, noch früher in den Ruhestand gehen zu können. Die OPD will das Renteneintrittsalter mittelfristig auf 55 Jahre senken. Das können wir realisieren, indem wir damit anfangen, unsere reichhaltigen Konjunkturtreiber zu aktivieren und so das Pro-Kopf-Einkommen steigern. Mit einer leistungsfähigen Volkswirtschaft können wir die Renten von morgen sichern und früher beziehen!
14. Neuregelung des Asylrechts und der Zuwanderungspolitik
(mehr dazu unter Punkt 14 in der Programm-Langfassung)
Die OPD wird der wildwüchsigen Zuwanderung und dem Asylbetrug einen Riegel vorschieben. Wir werden die Zuwanderung an unseren eigenen Interessen und Bedürfnissen orientieren und steuern – so wie es in den meisten Ländern schon geregelt ist. Dem unzufriedenen Volk ist nicht damit gedient, das Thema Asylpolitik und Zuwanderung weiterhin zu sensibilisieren. Multi-Kulti JA – Asylmissbrauch NEIN!
15. Schaffung eines familienfreundlichen Staates
Die OPD wird einen kinder- und familienfreundlichen Staat schaffen, auch, damit wir den Generationsvertrag erfüllen können. Wir werden das Steuer- und Abgaberecht dahingehend verbessern, dass unsere Bevölkerung wieder mehr Familiensinn entwickelt. Kindererziehungszeiten müssen der späteren Rente hoch angerechnet werden.
16. Tierschutz
(mehr dazu unter Punkt 19 in der Langfassung)
Die OPD erteilt der Massentierhaltung eine Absage, wenn keine artgemäße Haltung garantiert werden kann. Der Tierschutz gehört in unser Grundgesetz, um diese Lebewesen vor vermeidbaren Schmerzen und Leiden zu schützen. An dieser Stelle unser Dank an die Grünen, die sich um die Aufnahme des Tierschutzes in das Grundgesetz verdient gemacht haben. Die teilweise katastrophalen Zustände bei Schlachtviehtransporten quer durch Europa werden wir ebenso bekämpfen wie die tierquälerische Pelztierhaltung in engsten Drahtkäfigen.
17. Schaffung einer Wertegesellschaft
(mehr dazu unter Punkt 33 in der Langfassung)
Die OPD wird sich verstärkt um Kinder und Jugendliche kümmern. Die Freizeitmöglichkeiten, das Kulturangebot, musische Erziehung, das Verbands- und Vereinsleben, der Breitensport und den regionalen Tourismus werden wir noch besser unterstützen. Unsere Jugend muss sich noch mehr mit ihrem Geburts- und Heimatort verbunden fühlen.
18. Landwirtschaftspolitik
(mehr dazu unter Punkt 18 in der Langfassung)
Die OPD wird die regionalen Landwirtschaftsbetriebe mit ihrem Brauchtum und den vielfältigen Traditionen verstärkt unterstützen. Land-, Forst– und Ernährungswirtschaft, Wein- und Gartenbau sowie Fischerei sind bedeutende Wirtschaftsfaktoren und Teil der kulturellen Tradition.
Auch in Zukunft hat die Landwirtschaft die primäre Aufgabe, gesunde und hochwertige, aber auch bezahlbare Nahrungsmittel umweltverträglich zu erzeugen.
19. Verkleinerung des politischen Apparates
(mehr dazu unter Punkt 5 in der Langfassung)
Die OPD fordert eine Verkleinerung des Bundestages auf wenigstens 400 Abgeordnete (in den USA nur 435), um einer effizienteren Arbeits- und Entscheidungsfähigkeit Rechnung zu tragen.
20. Ausgabekontrolle für Steuergelder
(mehr dazu unter Punkt 10 in der Langfassung)
Die OPD will sich dafür stark machen, dass Steuergelder vor ihrer Ausgabe (durch Bund, Länder u. Gemeinden) von einem unabhängigen Preis-Leistungshüter-Spezialteam auf ihren Kosten- und Nutzeffekt geprüft werden. Hierdurch können Milliarden Euro an Steuergeldern eingespart werden.
21. Keine Zwangsmitgliedschaften in Kammern
(mehr dazu unter Punkt 12 in der Langfassung)
Die OPD wird sich dafür einsetzen, dass Gewerbetreibende nicht zwangsweise Mitglieder von bestimmten Handwerkskammern oder Industrie- und Handelskammern sein müssen und auch dementsprechend hohe monatliche Beiträge abführen.
22. Drogenpolitik als Wirtschaftsfaktor
(mehr dazu unter Punkt 15 in der Langfassung)
Die OPD will Drogen unter ärztlicher und psychologischer Aufsicht zu etwa einem Drittel des „Straßenverkaufspreises“ an Schwerstabhängige abgegeben. Mit den eingenommenen Geldern würde sich die Finanzierung von Entzugs-, Therapie- und Nachsorgeangeboten realisieren lassen- vielleicht sogar die Kosten für eine effizientere Drogenaufklärung und Prävention sowie die Strafverfolgung des kriminellen Drogenhandels.
23. Bürgerengagement honorieren
(mehr dazu unter Punkt 17 in der Langfassung)
Bürger/innen, die Zeuge einer Straftat (Beschmieren von Häuserwänden, Zerstörung von lebenswichtigen Telefonzellen, Diebstahl, illegale Abfallentsorgung, etc.) werden und sich in der Lage sehen, die Täter bis zum Eintreffen der Polizei festhalten zu können, sollten eine sofortige Vergütung (etwa 500 €) für ihr Engagement aus der Staatskasse erhalten, die selbstverständlich den Straftätern in Rechnung gestellt werden.
24. Kein Kindergeld an Reiche
(mehr dazu unter Punkt 20 in der Langfassung)
Es besteht keine Notwendigkeit, dass wir für die Kinder von Besserverdienenden (ab etwa 6000 Euro mtl. Nettoeinkommen), staatliche Förderungen gewähren. Hier versagt unser Sozialstaat und jeder gesunde Menschenverstand, da für die wirklich bedürftigen Familien eine ausreichende finanzielle Unterstützung fehlt.
25. Die OPD ist für die Sterbehilfe
(mehr dazu unter Punkt 20 in der Langfassung)
Zu unserer Lobby gehören auch die todkranken Mitmenschen, welche keine andere Hoffnung, keine größere Sehnsucht als einen sanften, sie von all ihren Schmerzen befreienden Tod haben.
26. Medien und Medienethik
(mehr dazu unter Punkt 31 in der Langfassung)
Wir wollen uns dafür einsetzen, dass alle Bürger/innen, Unternehmen und Institutionen einen gesetzlich besser geregelten und vor allem ausreichenden Schmerzensgeld- und Schadenersatzanspruch gegen Medienvertreter durchgesetzt bekommen, wenn über sie unwahre oder ehrverletzende Tatsachenbehauptung veröffentlicht worden sind. Keine andere Partei traut sich an dieses Thema.
Die OPD fordert auch ein verbessertes Gegendarstellungsrecht für Medienopfer.
27. Bundeswehr und soziales Jahr
(mehr dazu unter Punkt 34 in der Langfassung)
Die OPD ist der Ansicht, dass wir mit einer Berufsarmee besser fahren würden. Mit etwa 150.000 Berufssoldaten ließen sich bestimmt alle anstehenden Aufgaben bestens lösen.
Um der Wehrgerechtigkeit Rechnung zu tragen, schlägt die OPD ein soziales Jahr für alle (!) Bürger/innen unseres Landes vor. Jeder, der nicht in der Bundeswehr dient, sollte dieses soziale Jahr ableisten müssen. Das muss auch für Frauen gelten, ausgenommen die, welche Kinder erziehen, kranke oder gebrechliche Familienangehörige pflegen, einen festen Arbeitsplatz haben oder sich in einer Ausbildung befinden.
Politik mit gesundem Menschenverstand! OPD.
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Wir möchten für die neuen Länder werben ...
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